Rund 80 Gäste kamen zur Eröffnung in das Büro mitten in der Leipziger Innenstadt. Als prominentesten Gast des Abends konnte ich zusammen mit meinen drei KollegInnen Ska Keller, Michael Cramer und Elisabeth Schrödter den Thüringer Europaminister, Dr. Jürgen Schöning begrüssen.

Anwesend waren auch unsere Kollegin Constanze Krehl, SPD-MdEP, die Leiterin des Referats für Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Stadt Leipzig, Frau Dr. Gabriele Goldfuß, unsere Grüne Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, der Thüringer Grüne Europasprecher Carsten Meyer, MdL, sowie einige Gäste aus Wirtschaft und Gewerkschaften, aus dem Leipziger Stadtrat und von diplomatischen Einrichtungen in Leipzig. Unser Kollege Werner Schulz konnte leider nicht teilnehmen.

Europaminister Dr. Schöning, zugleich Leiter der Staatskanzlei in Thüringen, der sich vor seiner Berufung nach Erfurt schon viele Jahre bei der Europaunion engagiert hatte, betonte in seiner Rede, es gebe tausend Gründe, Europa zu lieben und schlug einen großen Bogen von der Geschichte der europäischen Einigung zur Zukunft Europas. Er hob hervor: „Das Projekt Europa ist viel mehr als nur Wirtschaft.” Antje Hermenau attestierte ihm hinterher zu Recht, den Anwesenden aus dem Herzen gesprochen zu haben.

Frau Dr. Goldfuß freute sich in ihrem Grußwort, das sie in Vertretung von OB Burghard Jung gab, dass Leipzig mit dem Europabüro eine weitere wichtige Anlaufstelle für europapolitische Fragen erhält.

Antje Hermenau zeigte sich erfreut über das „reichhaltige Angebot von Europaabgeordneten”, das das Büro anbietet. (Offen blieb, in wie weit das schon dazu beitragen konnte, dass die Grünen in Sachsen in einer Umfrage bei 12 % stehen. ;-))

Bei europäischer Musik einer Leipziger Frauenband hatten wir mit unseren Gästen anregende Gespräche bei einem reichhaltigen Buffet und Getränken.

Das Grüne Europabüro Sachsen/Thüringen in der Nikolaistr. 16 ist montags von 14.00 – 18.00 Uhr, dienstags bis donnerstags von 9.30 – 16.30 Uhr und freitags von 8:30 – 13:30 Uhr geöffnet. Unser Büroleiter dort, Holger Haugk, freut sich über Anfragen und Anregungen zur Europapolitik.

Mit einem Grußwort machte Detlef Müller, Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages, den Auftakt für die Eröffnungsfeier. Unter den vielen weiteren Gästen fanden sich Vertreter aller demokratischen Landtagsparteien, Vertreter der Staatskanzlei, der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern, der ehemalige grüne Bürgermeister von Ludwigslust Hans-Jürgen Zimmermann, sowie zahlreiche weitere Vertreter von Verbänden und Wirtschaft. Silke Gajek, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern, betonte die Bedeutung der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen dem Landesverband und dem Europabüro: „Diese Eröffnungsfeier mit ihren zahlreichen Gästen macht deutlich, dass die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern einen Quantensprung hingelegt haben. Mit dem Kreisverband, der Landesgeschäftsstelle und dem Europabüro in Schwerin sind wir sehr gut aufgestellt für einen erfolgreichen Einzug in den Landtag 2011.“

In entspannter und geselliger Atmosphäre bot die Eröffnung eine gute Gelegenheit mit den verschiedensten Interessengruppen ins Gespräch zu kommen. Ideen und Anregungen für die Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern konnten weiterentwickelt oder neu hinzugewonnen werden. Besonders erfreulich war das positive Echo aller Anwesenden auf das Engagement eines grünen Europaparlamentariers, der mit einem eigenen Büro in Mecklenburg-Vorpommern vertreten ist.

Das Europabüro soll dazu beitragen, die Verbindung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und dem Europäischen Parlament zu stärken, denn Europa lebt von gegenseitigen Impulsen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern in den Regionen, sowie den Entscheidungsträgern auf allen europäischen Ebenen. Europäische Politik ist keine Einbahnstraße, die es nur zu erleben gilt, sondern sie muss auch aktiv mitgestaltet werden. Um die Bedeutung der Europäischen Union für Mecklenburg-Vorpommern zu verdeutlichen, sei an dieser Stelle nur auf einige Zahlen hingewiesen. Während der Förderperiode 2007 bis 2013 fließen im Durchschnitt etwa 400 Millionen Euro jährlich aus den EU-Strukturfonds in den Landeshaushalt von Mecklenburg-Vorpommern. Das sind etwa 6 Prozent des gesamten Landesetats. Hinzu kommen jährliche Direktzahlungen von etwa 400 Millionen Euro an Landwirtschaftsbetriebe im Land.

Das Europabüro dient daher nicht nur als fester Ansprechpartner vor Ort, sondern begleitet auch die Arbeit in Brüssel mit landesspezifischen Themen. Zu den Aufgaben des Schweriner Büros gehört auch die Vorbereitung und Koordinierung der regelmäßigen Termine und Besuche in Mecklenburg-Vorpommern, denn die Europapolitik soll nicht nur in Schwerin stattfinden, sondern im gesamten Land. Dazu sind Besuche in allen Landesteilen vorgesehen, um so das aktive Gespräch mit den Beteiligten vor Ort zu suchen. Des Weiteren kümmert sich das Europabüro um die geplanten Veranstaltungen im Land, sowie um die zweimal im Jahr stattfindenden Fahrten zum Europäischen Parlament.

Schwerpunkte der Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern liegen in den Bereichen Wirtschafts-, Energie und Forschungspolitik mit einem besonderen Augenmerk auf Kleine und Mittlere Unternehmen. Gerade Mecklenburg-Vorpommern kann stark von grünen Wirtschaftsanreizen profitieren. Das Land steckt voller Chancen für eine zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung.

Einen zusätzlichen Schwerpunkt der Arbeit im Land wird die EU-Ostseepolitik bilden. Mit der im vergangenen Jahr verabschiedeten EU-Strategie für den Ostseeraum wurde der besonderen Stellung des Ostseeraums Rechnung getragen. Ziel der Strategie ist eine umfassende und tiefe Vernetzung der Nachbarstaaten. Damit ist die Grundlage geschaffen, damit der Ostseeraum zu einer Modellregion innerhalb von Europa werden kann.

Und das grüne Politik auch in Mecklenburg-Vorpommern Gewicht hat, dürfte wohl spätestens mit der Eröffnung endgültig klar sein.

Das Büro ist von Dienstag bis Donnerstag von 9.30 bis 17.30 Uhr besetzt und unter der Telefonnummer 0385-5574 988 zu erreichen. Ihr Ansprechpartner vor Ort ist Erik Lohse.

Auf dem Foto: Elisabeth Schroedter MdEP, Silke Gajek (Landesvorsitzende BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN MV), Reinhard Bütikofer MdEP

Foto: Reinhard Klawitter