Die deutschen Friedensinstitute haben letzte Woche in Brüssel ihr Friedensgutachten 2010 vorgestellt: Sie wollen Aufständische weltweit in die konstruktive Lösung innerstaatlicher Konflikte einbeziehen, analysieren den Nuklearstreit mit dem Iran, schlagen Schritte in eine atomwaffenfreie Welt vor und untersuchen die Folgen der Weltwirtschaftskrise für Rüstungsbudgets.

Sie fordern Bürgerkriegsstaaten zu reformieren und aus Kriegsparteien politische Konkurrenten zu machen. Alles gut und richtig. Oder zumindest sehr diskussionswürdig.

Aber was ist mit folgendem Zitat aus der Afghanistan Empfehlung:
“Sofern es überhaupt noch gelingt, das Land zu stabilisieren, werden traditionelle afghanische Machtstrukturen stärker berücksichtigt und Abstriche bei Demokratie- und Menschenrechtsstandards gemacht werden müssen. Das vorrangige friedenspolitische Ziel muss es sein, die Sicherheit der Menschen in Afghanistan nachhaltig zu verbessern, auch wenn dies bedeutet, dass Afghanistan weniger „westlich“ ist als gedacht.”

Mich schüttelt’s etwas, wenn ich das lese.

Ich formuliere mal vorsichtig: bei wie viel Abstrichen nennen wir es noch Frieden und wann ist es schlicht eine Niederlage? Wie weit dürfen wir unser Konzept von Frieden von den demokratischen und Menschenrechtszielen lösen? Ist das nicht eher ein Tory-Standpunkt? Und ist da tatsächlich gemeint, Demokratie und Menschenrechte wären “westlich”?

ddp: Am Sonntag ist Europawahl. Die Wahlbeteiligung ist den vergangenen Jahren kontinuierlich gefallen – zuletzt auf einen Tiefstand von 43 Prozent. Womit rechnen Sie in diesem Jahr?

Bütikofer: Ich versuche dafür zu sorgen, dass es – soweit ich das beeinflussen kann – eine bessere Wahlbeteiligung gibt. Das Europäische Parlament hat sich in den 30 Jahren, seit es direkt gewählt wird, Stück um Stück Kompetenzen erkämpft und spielt inzwischen eine große Rolle für die Entscheidungen in Europa. Es hat eine höhere Wahlbeteiligung verdient.

ddp: Wie erklären Sie sich denn das mangelnde Interesse? Vor ein paar Wochen wusste die Mehrheit der EU-Bürger nicht mal, dass die Europawahl ansteht?

Bütikofer: In der letzten Umfrage hieß es: 96 Prozent wissen, dass die Wahl ist. Daran kann es also nicht mehr liegen.

ddp: Trotzdem ist bekannt, dass die europapolitischen Themen nicht so sehr zu den Menschen durchdringen wie nationale politische Themen. Woran liegt das?

Bütikofer: Die Themen haben kein eigenständiges Leben. Die werden entweder in der Diskussion von Politikern oder Medien vorangetrieben oder links liegen gelassen. Man hat ja zum Beispiel bei der Rede der Bundeskanzlerin kürzlich in der Humboldt-Universität exemplarisch erlebt, wie man so über Europa reden kann, dass jeder denkt, das sei eine langweilige Veranstaltung. Wenn nationale Politiker, die wissen, wieviel an Europa hängt, den Bürgern vorexerzieren, das kleine Karo in der großen Koalition sei wichtiger als eine ernsthafte Debatte über Europa, dann soll man nicht die Bürger beschimpfen.

ddp: Was muss man denn ändern? Was wollen Sie anders machen, um den Bürgern die Europa-Themen näher zu bringen?

Bütikofer: Ich glaube erst mal, dass die Bürger sehr klare Erwartungen haben und auch realistische Erwartungen an Europa. Es sind vor allem drei Felder, auf denen sie erwarten, das Europa etwas leistet: Das ist die Wirtschaftspolitik, das ist die Umwelt- und Klimapolitik und die Außenpolitik, wo sie sich mehr Zusammenarbeit statt nationalstaatlicher Eigenbrötlerei erwarten. Auf diesen Feldern muss Europa liefern. Und wer nicht will, dass diese Fragen, bei denen in der Tat die europäische Ebene eine zentrale Rolle spielt, nur von den einflussreichen Lobbys und den mächtigen bürokratischen Apparaten entschieden wird, der muss das Europäische Parlament wählen.

ddp: Was halten Sie von solchen Ideen wie länderübergreifenden Listen und gesamteuropäischen Kandidaten. Meinen Sie, das wäre hilfreich, um das Interesse der Bürger für die Europawahl zu stärken?

Bütikofer: Ja. Ich bin sehr dafür, dass man für die nächste Europawahl die Möglichkeit solcher länderübergreifender Listen einführt – nicht als Ersatz für nationale Listen, aber als zusätzliches Element. Ich wäre übrigens auch dafür, dass die Wähler auf den Listen auch ihre Priorität zum Ausdruck bringen können. Warum muss der Wähler akzeptieren, dass die Partei Bütikofer auf Platz zwei setzt, wenn er meint, dass vielleicht die Nummer acht viel besser ist? Außerdem wäre ich dafür, dass man das Instrument der direkten Demokratie in Europa wesentlich stärker ausbaut – durch europäische Volksbegehren und Volksentscheide. Das wären alles Weichenstellungen, um die Möglichkeit der Europäer zu erweitern, sich selbst aktiv einzumischen.

ddp: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat eindringlich an die Bürger appelliert, am Sonntag wählen zu gehen, und betont, diese Wahl sei angesichts der Krise wichtiger als je zuvor. Teilen Sie diese Einschätzung?

Bütikofer: Ich teile diese Einschätzung. Ich werfe Herrn Barroso aber vor, dass es nichts nützt, kurz vor der Wahl einen solchen Appell zu machen, wenn man vorher fünf Jahre lang eine Schlaftablette gewesen ist. Herr Barroso hat in allen entscheidenden Fragen – nicht zuletzt, was die europäische Reaktion auf die Krise betrifft – lau gehandelt. Er hat nicht getrieben, wie es die Aufgabe der Europäischen Kommission ist, um nationalistischen Eigensinn und schleichenden ökonomischen Nationalismus zu überwinden. Herr Barroso ist nicht die Person, die Europa da bewegen kann. Deswegen wollen wir ihn ablösen.

ddp: Was ist aus Sicht der Grünen das wichtigste Thema bei der Europawahl?

Bütikofer: Das wichtigste Thema ist die Frage: Wie können wir die Krise so bekämpfen, dass wir dabei zugleich ein Fundament legen für eine nachhaltige Wirtschaft? Denn wir haben ja nicht nur die Wirtschafts- und Finanzkrise im Moment. Wir stecken außerdem noch mittendrin in der Klimakrise. Jetzt, wo es darum geht, der Wirtschaft durch staatliches Handeln starke Impulse zu geben, muss man sich auf grüne Investitionen konzentrieren – zum Beispiel bei der Energieeffizienz, dem Ausbau von Strom- und Bahnnetzen oder bei der Wärmeeinsparung in unseren Gebäuden. Damit sorgt man dafür, dass eine andere Art von CO2-armer Wirtschaft entsteht, die uns zugleich hilft, den Klimawandel nicht völlig außer Kontrolle geraten zu lassen. Das ist, meines Erachtens, das Zentralthema. Wir nennen das Green New Deal.

ddp: 2004 haben die deutschen Grünen ein Rekordergebnis eingefahren, mit 11,9 Prozent. Was erwarten Sie dieses Mal?

Bütikofer: Ich kämpfe dafür, dass wir zulegen. Das halte ich auch für möglich.

Bildnachweis: Flickr Meeting at Tusk von Milivoj Sherrington – Lizenz: CC-BY-SA-NC

Reinhard Bütikofer: Wie kommen Sie drauf? Auf unserer Europaliste bin ich mit 56 Jahren fast der Älteste. Gleichzeitig haben wir auf aussichtsreichen vorderen Listenplätzen drei junge Leute unter 30. Der Altersschnitt unserer Liste ist wahrscheinlich besser als der jeder Bundestagsfraktion.

Main-Post: Wollen Sie nach Straßburg wegen der Diäten oder des guten Essens?

Bütikofer: Absolut wegen dem Essen, und nach Brüssel wegen Pralinen und Bier.

Main-Post: Mal im Ernst – was wollen Sie in Straßburg und Brüssel bewegen?

Bütikofer: Mich reizt, daran mitzuwirken, dass das Europaparlament als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger Europas stärker wahrgenommen wird.

Main-Post: Wie soll das gehen?

Bütikofer: In Europa sollen nicht nur die Stimmen starker, vor allem nationaler Bürokratien und mächtiger Lobbys gehört werden. Viele Bürger klagen, sie würden Europa als weit entfernt wahrnehmen. Die Europawahl gibt die Möglichkeit, sich einzumischen: Wählt diejenigen, die in Europa für das stehen, was euch wichtig ist!

Main-Post: Das Einmischen müsste aber ein langfristiger Prozess sein.

Bütikofer: Richtig, deshalb treten wir Grünen auch dafür ein, dass in Europa die direkte Demokratie gestärkt wird, so dass die Bürger unmittelbar zu Wort kommen.

Main-Post: Spannend. Ein Beispiel, bitte.

Bütikofer: Die Mindestlohnregelung. Die muss es in jedem Land der EU geben, damit Deutschland nicht eine Extrarolle spielen kann und die anderen Regelungen durch Lohndumping unterläuft. Gibt es im EU-Parlament keine Mehrheit für den Zwang zum Mindestlohn, dann wollen wir uns für ein Bürgerbegehren einsetzen.

Main-Post: „Wums!“ Wie kommt denn der Slogan des grünen Wahlkampfs an? Man ist geneigt zu lästern: Die Welt wankt, und bei den Grünen macht es „Wums“.

Bütikofer: Klar, diese Comic-Sprache ist ungewöhnlich. Aber wenn man will, dass die Leute aufmerken, muss man auffallen. Jeder spricht uns auf das „Wums“ an, und dann erklären wir: Diese Buchstaben stehen für: Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial.

Main-Post: Was ist die Kernbotschaft?

Bütikofer: Die lautet: Wenn wir der Wirtschaft auf die Füße helfen wollen, müssen wir es so tun, dass es auch dem Klima hilft. Wir müssen beide Krisen zusammen bekämpfen. Und wir wollen dabei die zentralen Werte unserer Gesellschaft – menschlich und sozial – realisieren. Die Vertreter der Ellenbogengesellschaft, die Marktradikalen, haben uns doch in die Krise gestürzt.

Main-Post: Mir scheint, im Augenblick zählen nur Arbeitsplätze und noch mal Arbeitsplätze.

Bütikofer: Niemand kann gegenwärtig besser als wir Grüne darlegen, wie zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen sind. Unsere Partei hat eben ein Konzept vorgelegt, wie wir in den kommenden Jahren eine Million Arbeitsplätze zusätzlich schaffen. Im Zentrum steht neben der Bildung die ökologische Erneuerung. Nehmen wir nur die Automobilbranche mit ihren Überkapazitäten. Entweder wir steuern dort um und setzen auf Energieeffizienz und haben dann auch in Zukunft den europäischen Automobilbau und die Arbeitsplätze. Oder wir fahren an die Wand wie die Amerikaner. Das Gleiche gilt im Maschinenbau und in der Chemieindustrie. Auch die energetische Altbausanierung schafft viele Arbeitsplätze im Handwerk, das stärkt den Mittelstand. Das Geld, was jetzt für die Abwrackprämie ausgegeben wird, hätten wir in die energetische Altbausanierung stecken und 100 000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen müssen. Wer heute an Arbeitsplätzen interessiert ist, der muss sich mit uns zusammentun, damit wir die ökologische Erneuerung der Wirtschaft schaffen.

Main-Post: Das ist das New-Deal-Konzept der Grünen?

Bütikofer: Genau, dazu gehören neben dem Impuls für die Wirtschaft zwei weitere Dimensionen. Wir müssen den Finanzmarkt regulieren und aktiv gegen die zunehmende soziale Spaltung vorgehen. Durch den Mindestlohn etwa.

Main-Post: Den flächendeckenden oder den branchenspezifischen?

Bütikofer: Der Mindestlohn ist kein Wunschkonzert. Wir brauchen ihn nicht nur als Ausnahme. Wenn er nicht in den einzelnen Branchen kommt, muss der Gesetzgeber handeln. Außerdem sind wir für die Aufstockung der Leistungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II auf 420 Euro.

Main-Post: Das klingt nach nicht viel.

Bütikofer: Das entspricht der Forderung der Sozialverbände.

Main-Post: Bei der Europawahl 2004 haben die Grünen 11,9 Prozent geholt. Sie wollen in diesem Jahr noch besser abschneiden. Woher der Optimismus?

Bütikofer: Die CDU war mal, lang ist’s her, die Europapartei. Heute sind wir das. Frau Merkel hat Kohls europäisches Herz nicht. Auch bei der SPD schlägt immer wieder der ökonomische Nationalismus durch. Die CSU bewegt sich unter Seehofer inzwischen auf Stammtischniveau und glaubt, mit antieuropäischen Parolen könne sie ihre Haut retten. Die Linke macht Nationalismus aus der anderen Ecke. Wir bieten den Wählern dazu eine klare Alternative.

Reinhard Bütikofer: Beim Ausprobieren habe ich entdeckt, dass diese Kommunikationswege neue Zugänge eröffnen. So habe ich bei Twitter beispielsweise die israelische Zeitung Haaretz abonniert. Ich käme nicht dazu, Haaretz im Netz nachzuschlagen. Aber so bekomme ich einen leichten Zugang zu Diskussionen, die in dieser Zeitung abgebildet werden – und kann mir Artikel herauspicken. Das gilt auch für andere Quellen.

Zudem gibt es die Möglichkeit, direkt selber Leute zu erreichen. Mit kurzen Stellungnahmen, Hinweisen auf Diskussionen, die ich wichtig finde. Das passiert ungefiltert. Ich muss nichts aufwändig über einen Rundbrief verschicken. Ich muss nicht hoffen, dass es irgendein Medium so transportiert, wie ich es will.

tagesschau.de: Es geht also um die interne Mobilisierung, weniger um eine Breitenwirkung.

Bütikofer: Die Zahlen sind ja gering: Ich habe 900 Freunde bei Facebook und 700 “Followers” bei Twitter, die meine kurzen Nachrichten lesen. Damit kann man keinen Masseneffekt erreichen. Die Vorstellung, dass man direkt an die Wähler herankommt, das war noch nie so, auch nicht in den USA.

tagesschau.de: Aber Sie erreichen dennoch interessante Personen, oder?

Bütikofer: Damit kommt man an potenzielle Multiplikatoren heran. Das kann man sicherlich noch ausbauen. Es entwickelt sich jetzt erst das, was es in den USA schon lange gibt. Nach meiner Beobachtung war es auch in den USA so, dass diese sozialen Netzwerke ein Instrument waren, um Unterstützer und Aktivisten zu motivieren. Diese sollten sich dann nicht im Netz, sondern in der wirklichen Wirklichkeit auf den Weg machen und ihre Nachbarn ansprechen.

tagesschau.de: Erfolge im Netz gibt es also nur, wenn es Verknüpfungen zur realen Welt gibt?

Bütikofer: Absolut. Das Netz ist keine politische Existenz für sich selbst.

tagesschau.de: Die Mitglieder und die Wählerschaft der Grünen sind eher jung und gut gebildet – und netzaffin. Was ist für Ihre Partei da noch möglich?

Bütikofer: Die Nutzung solcher Netzwerke kann noch deutlich intensiviert werden. Wir bauen gerade ein eigenes auf. Es besteht allerdings auch eine große Gefahr: Wenn man meint, man ist im Netz gut unterwegs und habe daher schon wirklich etwas erreicht. Das wäre ein Irrtum.

tagesschau.de: Kritiker werfen den Grünen vor, sie wollten durch Preisausschreiben Blogger kaufen, indem die Partei dem Gewinner die Anreise sowie Übernachtung beim Parteitag bezahlt. Wie bewerten Sie diese Kritik?

Bütikofer: Die Leute zeigen damit, dass sie dieses neue Medium nicht wirklich verstehen. Ich kann mir keinen Blogger vorstellen, der für eine Fahrkarte zum Parteitag und ein Hotelzimmer zu haben wäre. Die Leute, die für uns als Blogger interessant sind haben einen Namen, den sie zu verlieren haben. Die sollen uns nicht gefallen, sondern es geht darum, sich selbst einen Spiegel hinzustellen und dadurch zu verstehen, welche unserer Themen gut ankommen und was verständlich ist – und was nicht. Es geht um Erkenntnisgewinn und unverfälschte Stimmen. Ein Blog, der mir attestieren würde: Klasse Rede, super Parteitag, alles paletti – das wäre ja vollkommen uninteressant. Das würde auch keiner lesen.

tagesschau.de: Sie kommunizieren bei Twitter und Facebook nicht nur mit Unterstützern, sondern auch mit politischen Gegnern und Journalisten. Was bringt das konkret?

Bütikofer: Was ich bei Twitter schreibe, das verfolgen nicht nur Grüne, sondern auch andere aktive Twitterer – auch von der SPD oder der FDP. Beispielsweise zum 65. Geburtstag von Gerhard Schröder habe ich einiges geschrieben. Da kommen dann auch Kommentare zurück. Es erlaubt bis zu einem gewissen Grad auch Gegnerbeobachtung, aber in der Hauptsache ist es die interne Mobilisierung.

tagesschau.de: Ersetzt es damit die legendären Stammtische von Lobbyisten, Journalisten und Politikern?

Bütikofer: Ich finde das Bild zutreffend. Es ist die Wiederkehr des Stammtisches auf digitalem Niveau. Dementsprechend ohne die Begrenzung des Stammtisches nach Ort und Zeit, aber mit den inhaltlichen Begrenzungen, die der Stammtisch hat.

tagesschau.de: Offenbar geht es bisweilen auch etwas lockerer zu: Sie haben vor wenigen Tagen getwittert, dass Sie bei einer Art Selbsttest im Netz herausgefunden haben, dass Sie in einem früheren Leben Ghandi waren. Das habe Ihnen zu denken gegeben. Sind Sie zu einem Resultat gekommen?

Bütikofer: (lacht) Das ist ein Spaß. Ich habe sogar mehrere solcher Tests gemacht. Als internationaler Politiker wäre ich Ghandi, als deutscher Politiker Claudia Roth. Und bei Winnie-Pooh wäre ich der Esel Ia.

Das Interview erschien ursprünglich auf tagesschau.de – geführt wurde es von Patrick Gensing.

Bildnachweis: Jump on the social media bandwagon von Matt Hamm – Lizenz: CC-BY-NC