Eine kritische Bewertung zur EU 2020-Strategie von Reinhard Bütikofer.

Das Europäische Parlament hat heute einen von unserer finnischen Grünen Heidi Hautala angestoßenen Beschluss über Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern gefasst.

Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.

„Europa hautnah“, unter diesem Motto konnte ich meine erste Besuchergruppe in Brüssel begrüßen. Ich habe mich besonders gefreut, dass die Grüne Jugend und die Grünen Hochschulgruppen aus Mecklenburg-Vorpommern meine Einladung angenommen haben.