Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun die vierte und letzte Auflistung für das Jahr 2011, meine Termine von Oktober bis Dezember.

Eine Rolle rückwärts war die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Bericht über die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor. Eine Große Koalition aus Sozialdemokraten, der Europäischen Volkspartei und auch den Liberalen hat sich dafür ausgesprochen, den Haushalt der EU für die Rüstungsindustrie zu öffnen. Mit dem heutigen Votum zum sogenannten Lisek-Bericht hat die Parlamentsmehrheit in Zeiten knapper Kassen viel Chuzpe an den Tag gelegt und noch dazu das enorme Sparpotential einer engeren europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verkannt.
 
Bereits seit über einem Jahr diskutiert der Rat der Verteidigungsminister über Wege der engeren Koordinierung, um …

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über einen Bericht zu den Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor, erklärt Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA:

Mein Beitrag aus dem jüngst veröffentlichten Journal Soziale Bewegungen 3/2011: “Wie geht’s Grün?” vom August 2011: Könnte es den Grünen besser gehen? Wieso geht es ihnen eigentlich, wie es ihnen geht?