Mit einem Anteil von 95% ist China Hauptproduzent dieser seltenen Erden. Da China das Material in Zukunft selbst stärker einsetzen will, hat das chinesische Handelsministerium die Exporte zurückgeschraubt und weiter Beschränkungen angekündigt.

In meinem heute in der International Herald Tribune erschienen Artikel weise ich auf dieses Problem hin uns setze mich für einen Transatlantischen Aktionsplan ein, der es uns möglich machen soll, frühzeitig Versorgungsengpässe abschätzen und auf diese reagieren zu können. Ein wichtiges Augenmerk ist hierbei vor allem auf das Recycling und die effizientere Nutzung von seltenen Erden zu legen, um weitere Fortschritte auf dem Weg zu einer high tech, low carbon Wirtschaft machen zu können.
Den Artikel finden Sie hier.

“Das Vorhaben des Europäischen Rates den EU-Haushalt für 2011 um 3,6 Milliarden Euro zu kürzen ist für den Bereich der Industrie- und Forschungspolitik eine inakzeptable Zumutung, die der ITRE-Ausschuss heute zurückgewiesen hat. In der heutigen Abstimmung wurde die massive finanzielle Beschneidung mit überparteilicher Unterstützung abgelehnt.

Der Rat wollte beispielsweise das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, das  unternehmerische Initiative und Innovation stützen soll, von im Vorjahr 90 Millionen Euro auf 28 Millionen kürzen. Dagegen muss das Europäische Parlament Stärke beweisen um innovativen Branchen unter die Arme zu greifen.

Erfreulich ist die Annahme eines von mir initiierten Pilotprojekts, bei dem unter Nutzung der Netzwerke im Ausland lebender Europäer europäische Innovation gefördert werden soll. Ziel der vorgeschlagenen Maßnahme ist die Entwicklung und Erprobung von Innovationsförderungsdiensten für neu gegründete wissensbasierte europäische Unternehmen, bei denen auf die ausgedehnten Netzwerke der in Silicon Valley im wissenschaftlichen und unternehmerischen Bereich tätigen Europäer zurückgegriffen wird. China und Indien sind bei der Nutzung solcher Innovationsressourcen Europa deutlich voraus. Das sollten wir ändern.”

“Die von der EU Kommission ins Spiel gebrachte Rohstoffsteuer wäre ein richtiger Schritt, um der zwei Jahre alten EU-Rohstoffstrategie Leben einzuhauchen. Dieser Vorschlag ist ebenso mutig wie industriepolitisch längst überfällig.”

“Den Umgang mit Ressourcen effizienter zu machen und die wirtschaftliche Dynamik zu fördern, das bedingt sich gegenseitig. Schon eine um 20 Prozent erhöhte Ressourceneffizienz und Recycling könnte das Wirtschaftswachstum um einen Prozent erhöhen und gleichzeitig die Importabhängigkeit von Primärrohstoffen verringern. Allein in Deutschland könnte so eine Million neuer Arbeitsplätze entstehen.”

“Ein effizienter Umgang mit den international immer härter umkämpften Rohstoffen birgt die Möglichkeit notwendige Umweltstandards, beispielsweise durch Recycling oder Labeling, europäisch verpflichtend einzuführen. Doch dafür müssen sämtliche Mitgliedsstaaten zustimmen. Diese richtige Weichenstellung von gemeinsamem europäischem Interesse darf nicht am Widerstreit unter den Mitgliedstaaten um die Einführung eigener EU Steuern scheitern. Das muss die Kommission bei Ihrem Vorschlag berücksichtigen.”

“Deutschland liegt hinter Frankreich im europäischen Mittelfeld, wenn es um Ressourceneffizienz geht. Diese Mittelmäßigkeit sollte für Berlin Ansporn sein, sich aktiv für eine Einigung auf der Grundlage des Vorstoßes der Kommission einzusetzen.”

“Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates im Jahre 2002 in Barcelona haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf das Ziel geeinigt, 10% ihrer Stromnetze in einem Elektrizitätsverbund zusammenzuschließen. Acht lange Jahre später bleibt sogar diese dürftige Zielmarke unerreicht.”

Das ist das Ergebnis einer Antwort von Energiekommissar Oettinger auf eine parlamentarische Anfrage von Reinhard Bütikofer:

“So schreibt Oettinger: ‘Die Kommission ist der Ansicht, dass eine Steigerung der Verbundfähigkeit zwischen den Mitgliedstaaten wichtig ist, insbesondere um der zunehmenden Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen gewachsen zu sein.’ Zugleich muss Herr Oettinger aber eingestehen, dass Italien, Spanien, Irland, das Vereinigte Königreich und Polen noch immer nicht das 2002 festgelegte Ziel erreicht haben.

Ein geringer Anteil an Verbundfähigkeit bremst nicht nur das Wachstum der erneuerbaren Energien, sondern behindert auch den Wettbewerb im oligopolistischen Elektrizitätssektor. Dies hat negative Auswirkungen für die Konsumenten und stört die Schaffung eines europäischen Strombinnenmarkts. Die Kommission hat in Ihrer Forderung nach einem stärkeren Verbund der Stromnetze zwar Recht, insbesondere wenn man in die durch starke Energieabhängigkeit gekennzeichneten zentral- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten blickt. Dennoch hat die Kommission in der Vergangenheit nur wenig Ehrgeiz im Ausbau der Verbundfähigkeit der Stromnetze gezeigt. Hoffentlich wird Oettinger die Wichtigkeit, die er dieser Frage zuschreibt, auch in konkretes Handeln im bevorstehenden Energieinfrastruktur-Paket umsetzen. Dabei wird die Aufforderung an die Trödler aufzuholen aber nicht genügen. Vielmehr muss das Erhöhen der Zielvorgabe für den Elektrizitätsverbund Teil des neuen Ansatzes sein.”

Das ist ein Ergebnis meiner parlamentarischen Anfrage an Energiekommissar Günther Oettinger. Meine Position dazu findet sich hier: “Kommissar Oettinger muss Mitgliedsstaaten beim Zusammenschluss der Stromnetze antreiben”.

Erfreulicherweise haben einige Medien das Thema aufgegriffen:

• das Handelsblatt “EU-Strommarkt lässt auf sich warten”,
• das Online-Portal Euractiv.de “Stromnetze – EU-Staaten verfehlen Ausbauziele”
• das Magazin Windpower Monthly im Artikel “Oettinger singles out states failing EU interconnection target”.

Kommissar Oettinger, übernehmen Sie!

Eine Initiative der Internetkonzerne Google und Verizon von Anfang August hat der Debatte um Netzneutralität erheblichen Auftrieb gegeben. Netzneutralität ist zum aktuellen Kampfthema geworden. Google und Verizon wollen mit ihren vorgestellten Plänen eine Art Vorfahrt für Datenverkehr bestimmter Webseiten und -dienste im Internet durchsetzen. Die bis dato geltende Gleichbehandlung im Internet soll nach den Plänen von Google und Co. hingegen aufgegeben werden. Wunschgemäß sollen Internetangebote zahlungskräftiger bzw. “wichtiger” Anbieter in Zukunft eine Bevorzugung erhalten können, indem auf ihre Dienste und Webseiten schneller zugegriffen werden kann. Der Rest indes, also Webseiten und Anbieter, die diese Finanzmittel nicht aufbringen können oder als weniger relevant betrachtet werden, würden nur noch mit gedrosselter Geschwindigkeit zugänglich sein.

In Amerika wie auch in Europa hat dieser Vorstoß große Besorgnis erregt, weil er als Angriff auf die im Internet seit jeher geltende gleichberechtigte Zugangs- und Nutzungsfreiheit empfunden wird. Denn die Abschaffung der Netzneutralität im Internet würde nicht nur die freie Meinungsäußerung im Internet gefährden, sondern auch staatlichen und wirtschaftlichen Interessen starke Kontrolle über das Netz ermöglichen – eine Katastrophe aus demokratiepolitischer Perspektive!

Zahlreiche Initiativen haben diesen Vorschlägen deshalb den Kampf angesagt. Und das Interessante ist: es gibt eine Gleichzeitigkeit solcher Initiativen auf beiden Seiten des Atlantiks. So wurde etwa von vier Demokratischen Abgeordneten des US-amerikanischen Repräsentantenhauses eine Gegeninitiative ins Leben gerufen, die die geltende Netzneutralität gesetzlich festschreiben – und damit den Ambitionen von Google und Verizon einen Riegel vorzuschieben soll. So schreiben die Abgeordneten Jay Inslee, Ed Markey, Anna Eshoo, Mike Doyle in einem Brief an die US-amerikanische Federal Communications Commission, dass ein freies und offenes Internet eine unerlässliche Plattform für Innovation, Investitionen, Unternehmertum und der freien Meinungsäußerung sei. Eine bezahlte Bevorzugung einzelner Internetunternehmen dagegen würde diesen wichtigen Bestandteilen des Internets ein Ende setzen. Sie fordern die Kommission daher auf, unverzüglich eine Reform anzustoßen, die sich klar gegen die Aufgabe der Neutralität im Internet ausspricht und stattdessen die Interessen und Bedürfnisse der Allgemeinheit in den Mittelpunkt stellt.

Im Gleichgang mit den Demokratischen Kollegen in Übersee haben engagierte Bürger auch hierzulande eine Kampagne gestartet: Die Initiative Pro Netzneutralität fordert die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität in Deutschland, um ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe auch zukünftig zu gewährleisten. Die Initiative wird von Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich unterstützt.

Die Initiative pro Netzneutralität habe ich gleich am ersten Tag unterschrieben. Unterzeichnen auch Sie!

April 2010

Treffen mit Joao Vale de Almeida, designierter Leiter der Delegation der Europäischen Union in den USA, Brüssel

Treffen mit Prof. Dr. Thomas Heberer, Universität Duisburg-Essen, Brüssel

Treffen mit Bertrand Wert, Europäische Kommission, DG Enterprise und Industry, Brüssel

Teilnahme an einer Diskussionsrunde mit den Europa-Staatssekretären der Bundesregierung, Berlin

Treffen mit Greg Delawie, Deputy Chief of Mission, Botschaft der USA in Berlin

Teilnahme an der “China Round Table” zum Thema “Is China a responsible stakeholder?” im Europäischen Parlament, Brüssel

Treffen mit Prof. August-Wilhelm Scheer, Präsident von BITKOM, Brüssel

Frühstück mit Botschafter Dr. Guido Peruzzo, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union, Brüssel

Besuch bei Centrosolar, Wismar

Gespräch mit Vorstand des Wind-Energy Network e.V., Rostock und Firmenbesichtigung bei EEW Special Pipe Constructions GmbH

Besuch des Joint Technical Secretariat für das Ostseeraumprogramm, Rostock

Teilnahme an dem “Grünen UnternehmerInnenstammtisch”, Rostock

Vortrag an der Universität Rostock zu Deutsch-Polnischen Beziehungen

Teilnahme an der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Wismar

Treffen zwischen MdEP der Fraktion Die Grünen/EFA und Kommissar Joaquín Almunia, Straßburg

Teilnahme an einer Podiumsdiskussion von InWEnt “Green Jobs, Green Economy – ökologischer Wunschtraum oder zukunftsnahe Realität?”, Berlin

Treffen mit Rudolf Lepers, Referatsleiter E1 im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin

Treffen mit Sigmar Gabriel, Berlin

Teilnahme an einer Sitzung des Deutsch-Chinesischen Dialogforums, Berlin

Teilnahme an einer Sitzung des Präsidiums der Europa-Union Deutschland und an einer anschließenden Diskussionsveranstaltung, Berlin

Teilnahme am Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen, Köln

Treffen mit Botschafter Dr. Guido Peruzzo, Brüssel

Teilnahme an einer Frühstücksveranstaltung “Elektromobilität – Modellregion Aachen” im Europäischen Parlament, Brüssel

Treffen mit Michael Dodman und David Lippeatt, Wirtschaftsabteilung der Vertretung der USA zur Europäischen Union, Brüssel

Teilnahme am Grünen Salon der Heinrich-Böll-Stiftung “Die Grüne industrielle Revolution bricht an”, Köln

Abendessen mit Grünen Mitglieder des Bundestages der AG Verkehr, Brüssel

Teilnahme an einer Konferenz des Aspen Institutes “Europe in the G-20 World”, Berlin

Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin “Europa der Bürger – Neue Perspektiven durch den Vertrag von Lissabon”

Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung der Fraktion Die Grünen/EFA “EU climate policy and the international climate negotiations”, Bonn

Mai 2010

Redebeitrag auf Kundgebung des DGB, Herford

Frühstückstreffen mit Europaausschuss-Mitgliedern des thüringischen Landtages, Brüssel

Treffen mit Thomas Eckert, Auswärtiges Amt, Brüssel

Abendessen mit Sascha Müller-Kraenner, Ecologic Institute, THE NATURE CONSERVANCY, Brüssel

Teilnahme an einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung “Die Europäische Währungsunion auf dem Prüfstand”, Berlin

Teilnahme an einem Empfang des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Berlin

Gespräch mit SchülerInnen des Maxim-Gorki-Gymnasiums im Rahmen des EU-Projekttags an deutschen Schulen, Heringsdorf

Teilnahme an einer Konferenz der Europäischen Kommission, der German American Business Association (GABA) und der Stanford University “Building Innovation Bridges Between Silicon Valley and Europe”, Palo Alto, Kalifornien

Teilnahme an einem Empfang und Networking Evening bei Google, Inc., Mountain View, Kalifornien

Besuch bei Innovation Centre Denmark, Palo Alto, Kalifornien

Treffen mit Vertretern von Kleiner Perkins Caufield & Byers, Menlo Park, Kalifornien

Besuch bei der Research & Development Abteilung der Volkswagen-Gruppe und Briefing durch den Executive Director Dr. Burkhard Huhnke, Palo Alto

Teilnahme an einem von Deutschen Konsulat organisierten Mittagessen mit den Leitern der “Research Labs” von Mercedes-Benz, BMW und Bosch, Palo Alto

Gespräch im MINETA-Institut zum Thema “High Speed Rail in California”, San Jose

Abendessen mit dem deutschen Generalkonsul in San Franzisko und weiteren Gästen, San Franzisko

Treffen mit James Moran, Asia Directorate, Europäische Kommission, Brüssel

Teilnahme an einer von Carnegie und European Council for Foreign Relations organisierten Veranstaltung “Next Generation NATO – A Conversation with Madeleine Albright & Jeroen van der Veer”, Brüssel

Treffen mit Renate Nikolay, Kabinett von Catherine Ashton, Straßburg

Treffen zwischen MdEP der Fraktion Die Grünen/EFA und Kommissar Antonio Tajani, Straßburg

Treffen mit Michael Matthiessen, DG External and Politico-Military Affairs, Straßburg

Teilnahme an einer Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung “Beyond the Third Way – Progressive Politik heute”, Berlin

China-Reise nach Beijing:

Teilnahme am China-EU High-Level Political Party Forum zwischen Vertretern Europäischer Parteien und der Kommunistischen Partei Chinas / Mittagessen mit Jonathan Watts (Guardian) / Vortrag und Diskussion am Transition Institute / Treffen mit Yu Xiaogang (Green Watershed) / Abendessen mit Uwe Kräuter  (Asia World Network), Mark Siemons (FAZ) und anderen Gästen / Gespräch mit Dr. Yu Jianrong, (Chinese Academy of Social Sciences) / Treffen mit Stefan Bundscherer (GTZ) / Abendessen mit dem ehemaligen chinesischen Botschafter in Deutschland Ma Canrong / Treffen mit Jörg Wuttke (BASF) / Treffen mit chinesischen Rechtsanwälten / Mittagessen mit dem Leiter der EU Delegation in China Serge Abou / Abendessen mit Johnny Erling (WELT) / Mittagessen mit Norbert Riedel, Gesandter der Deutschen Botschaft in Peking / Treffen mit dem chinesischen Parlamentspräsidenten Wu Bangguo / Treffen mit Yu Keping (Beijing University) / Rede und Diskussion an der Peking-Universität

Abendessen mit Arsenij Roginskij (MEMORIAL) und Jens Siegert, Berlin

Teilnahme an der internationalen Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung “Die Große Transformation – Greening the Economy, Berlin

Juni 2010

Teilnahme an einer Aktion des Leipziger Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen zur Kinderarmut am Weltkindertag, Leipzig

Treffen mit Matthias Rauch, stellvertretender Leiter des Fraunhofer Instituts für Mittel- und Osteuropa

Teilnahme an der Veranstaltung “Wohlfahrt für alle? Wohlstandsillusionen und neue Wachstumskonzepte” der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Dresden

Abendessen mit Grünen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Austausch zu Umwelt-, Klima- und Energiefragen, Brüssel

Treffen mit einer Delegation von Innenministern, Landräten und Oberbürgermeistern aus Mecklenburg-Vorpommern, Brüssel

Teilnahme an dem 68. EU/US Interparliamentary Meeting und Transatlantic Legislators’ Dialogue, Madrid

Teilnahme an einem Empfang im Rahmen des Joint Parliamentary Meetings “Towards a European Energy Community for the 21st Century” im Europäischen Parlament, Brüssel

Frühstücksdiskussion zwischen den für die neuen Bundesländer zuständigen MdEP und den Leitern der ostdeutschen Landesvertretungen, Brüssel

Treffen und Diskussion mit einer Besuchergruppe der Grünen Jugend aus
Mecklenburg-Vorpommern, Brüssel

Abendessen mit Vertretern von SAP AG, Brüssel

Teilnahme an dem Parlamentarischen Abend von IHK Nord, Brüssel

Teilnahme an der Konferenz “Green Jobs – Decent Work!” der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament und Mittagsessen mit ReferentInnen, Brüssel
Treffen mit Herrn Kees Jan Steenhoek und Herrn Wouter Wormgoor von der niederländischen Vertretung zur EU, Brüssel

Treffen mit Charles King Mallory, Aspen Institute, Berlin
Teilnahme an der von Cem Özdemir organisierten Konferenz “Wie viel Europa braucht der Euro?”, Berlin

Teilnahme an der von der Heinrich-Böll-Stiftung organisierten Konferenz “Die China-Berichterstattung in den deutschen Medien”, Berlin

Teilnahme an dem EU-China Joint Parliamentary Meeting, Straßburg

Treffen mit Philippe de Buck und Christian Feustel von BusinessEurope, Straßburg

Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung “Die Zukunft der Wirtschafts- und Innovationsförderung der EU ab 2014″ bei IHK, Rostock

Besuch an der Universität Rostock und Gespräche mit Rektor Prof. Dr. Wolfgang Schareck, Prof. Dr. Ursula van Rienen und Prof. Dr. Harald Weber

Treffen mit Grit Langhof, Geschäftsführerin von Sixt GmbH & Co. Autovermietung KG

Teilnahme an der Eröffnung des Grünen Europabüros in Leipzig

Besuch an dem Oberstufenzentrum Logistik, Touristik, Immobilien, Steuern (OSZ LOTIS) und Gespräch mit SchülerInnen der 10. und 11. Klasse, Berlin

Treffen mit George Soros, Berlin

Teilnahme an einem Empfang des ZDF, Berlin

Teilnahme an dem Medienfest der Berliner Grünen, Berlin

Teilnahme an einem vom World Jewish Congress organisierten Mittagessen mit Shaul Mofaz, Brüssel

Treffen mit Raul Mälk, Botschafter von Estland zur EU, Brüssel

Gespräch mit StudentInnen der Universität Hamburg zu europäischer Außen- und Sicherheitspolitik, Brüssel

Leitung eines Arbeitsfrühstücks der “SME Intergoup” des Europäischen Parlaments zum Thema Standardisierung, Brüssel

Treffen mit Jafar Farah, Director, Mossawa Center, Brüssel

Treffen mit Dr. Götz Reichert und Jan Voßwinkel, Stiftung Ordnungspolitik, Brüssel

Treffen mit Adam Edelen, Büroleiter des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kentucky, Brüssel

Treffen mit Helmut von Glasenapp und Frank Lang, KfW Bankengruppe, Brüssel

Treffen mit Christian Bahls, MOGIS, Brüssel

Teilnahme an einer von EUROCHAMBRES organisierten Konferenz “Entrepreneurs – the crucial link in the innovation chain”, Brüssel

Juli 2010

Treffen mit Elena Santiago, Director General, CEN-CENELEC, Brüssel

Gespräch mit StudentInnen der Universität Tübingen zu europäischer Außen- und Sicherheitspolitik, Brüssel

Teilnahme an einem von Gazprom organisierten Mittagessen mit Alexander Medvedev, Generaldirektor von Gazprom Export, für MdEP im ITRE-Ausschuss, Brüssel

Treffen mit Peter Dröll, DG Enterprise, Europäische Kommission, Brüssel

Teilnahme an einem Empfang der Vertretung der USA zur Europäischen Union anlässlich des US-amerikanischen Nationalfeiertages, Brüssel

Teilnahme an einem Treffen des Deutsch-Chinesischen Dialogforums, Berlin

Treffen mit Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland, Berlin

Teilnahme an einer Veranstaltung der Europagruppe GRÜNE und BAG Europa “Wo steht Europa?” mit Vortrag von Mario Monti, Berlin

Podiumsdiskussion an einer Tagung der BAG Europa “Wie weiter: Bundesstaat, Kerneuropa, Wirtschaftsregierung?”, Berlin

Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung “Werkhallentalk: Arbeitnehmer in vereinten Europa” bei NORDEX SE, Rostock

Treffen mit Silvia Bartolini und Ruth Paserman, Kabinett von Kommissar Antonio Tajani, Brüssel

Teilnahme am jährlichen Fest der Europäischen Stiftungen, Brüssel

Teilnahme an der Delegationsreise des Deutsch-Chinesischen Dialogforums nach Beijing und Shanghai

Treffen mit dem deutschen Botschafter in China, Dr. Michael Schaefer, Beijing

Mehr über die Politik-Prominenz auf Twitter und wer wen basht finden Sie hier.

Auf dem Podium saßen die vier Europaabgeordneten Werner Kuhn (CDU), Britta Reimers (FDP), Helmut Scholz (Die Linke) und ich, sowie Thomas Richterich (Nordex SE), Karina Jens (Bürgerschaftspräsidentin der Hansestadt Rostock) und Michael Vollprecht (Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin)

Die Gäste nutzen ihre Chance intensiv, um zahlreiche Fragen los zu werden. Wohin soll sich Europa entwickeln? Brauchen wir eine Wirtschaftsregierung? Wie steht es mit der Bürokratie in Brüssel? Wie gelingt der Ausbau der Erneuerbaren Energien?

Eine sehr gute Idee für ein Veranstaltungsformat, leider kamen jedoch weniger ArbeitnehmerInnen von Nordex zu Wort (oder waren nicht da), als ich es mir gewünscht hätte. Eine Weiterführung dieser Veranstaltungsreihe lohnt sich aber in jedem Fall.

Der Werkhallentalk wurde organisiert von der Aktion Europa, einem Zusammenschluss der Bundesregierung, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission.

“Das Europäische Parlament hat mit  der heutigen Abstimmung ein klares politisches Signal Richtung Kommission abgegeben um eine ausgewogene Beteiligung verschiedener Akteure im europäischen Normungssystem zu verankern. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Verbraucher-  Umweltschutz- und  Arbeitnehmerverbände brauchen mehr Teilhabe bei der Schaffung von europäischen Normen. Ein verbessertes Stimmsystem sowie sichere und langfristige Finanzierungsoptionen sollen dies möglich machen. Nach intensiven Verhandlungen konnten gerade bei diesen kontroversen Punkten über die Parteigrenzen hinweg Kompromisse gefunden werden. Damit das auch zukünftig geschieht, soll ein Konfliktlösungsmechanismus installiert werden, der beim Setzen von Standards schnelle Ergebnisse erzielen soll, damit KMUs reibungslos wirtschaften können.”