Der von den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran 2015 gemeinsam verabredete Plan zur Verhinderung der Atombewaffnung des Irans, den der UNO Sicherheitsrat kurz nach seinem Zustandekommen… Weiterlesen »
PRESSE
Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen
Der Parteitag der Europäischen Grünen Partei (EGP) diskutiert ab heute bis Sonntag in Antwerpen über drängende aktuelle Fragen. Auf der Agenda steht auch eine Resolution zum Ausstieg der USA aus… Weiterlesen »
Baubeginn Nord Stream 2 in Mecklenburg-Vorpommern
Gazprom hat heute mit dem Bau der umstrittenen Nord Stream 2-Pipeline in der Ostsee begonnen. Dagegen protestieren Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Claudia Schulz, Landesvorsitzende der GRÜNEN… Weiterlesen »
Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran
Zum Rückzug der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Donald Trump hat auf einen Schlag ein ganzes Jahrzehnt… Weiterlesen »
Vorschläge der EU-Kommission zum EU-Haushalt 2021-2027
Zu den heutigen Vorschlägen der EU-Kommission zum EU-Haushalt 2021-2027 meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Wir Grünen werden uns selbstverständlich an der Debatte über den… Weiterlesen »
Handelskonflikt zwischen USA und EU und die bevorstehende Deadline 1. Mai
Zum Handelskonflikt zwischen USA und EU und der bevorstehenden Deadline 1. Mai meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Es ist… Weiterlesen »
Europäische Kommission: Strategie zu Künstlicher Intelligenz (KI)
Zur heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Strategie zu Künstlicher Intelligenz (KI) meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher in der Grünen-Fraktion des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die… Weiterlesen »
Syrien-Konferenz in Brüssel | PRESSEMITTEILUNG
Zur heutigen Syrien-Konferenz in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Experte in der Grünen-Fraktion des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Dass Europa und insbesondere auch Deutschland angesichts der… Weiterlesen »
Reform der Gasrichtlinie und Treffen Macron-Merkel
Zu den Plänen für die Gaspipeline Nord Stream 2, der heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments dazu und dem heutigen Treffen Macron-Merkel sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei… Weiterlesen »
Macrons Rede im Europäischen Parlament
Zur heutigen Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Europaparlament in Straßburg sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Macron hat sich ersichtlich Mühe gegeben,… Weiterlesen »
Syrien-Debatte der EU-Außenminister
Zur heutigen Syrien-Debatte der EU-Außenminister meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist zu begrüßen, dass sich die Außenminister der EU mit Lob für die… Weiterlesen »
Genehmigung von Nord Stream 2 in Deutschland
zur Genehmigung von Nord Stream 2 in Deutschland, erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Gazprom freut sich zu früh. Die… Weiterlesen »