In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.
Interviews, Reden & Meinungsbeiträge
#142 Chinesische Widersprüche | BÜTIS WOCHE
Vom 01. bis zum 08. September besuchte ich Hongkong, Qingdao und Beijing. In Hongkong hatte ich zahlreiche Informationsgespräche mit europäischen Diplomaten, mit Vertretern der Hongkonger Demokratiebewegung – von erfahrenen Veteranen… Weiterlesen »
#141 Wie bastele ich eine EU-Kommission? | BÜTIS WOCHE
Nachdem die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. Juli mit einer sehr guten Rede einerseits und mit Unterstützung von den italienischen 5 Stelle, der polnischen PiS und der ungarischen… Weiterlesen »
#140 Fokus Hongkong | BÜTIS WOCHE
Liebe Freundinnen und Freunde, ab dieser Woche ist für mich die politische Sommerpause vorüber. Ich habe mein neues Regionalbüro in Thüringen besucht, habe in Erfurt etliche interessante Gespräche geführt und… Weiterlesen »
#139 Was war denn da in Brüssel und Straßburg los? | BÜTIS WOCHE
Von einem Machtkampf, den das Europäische Parlament verlor Als das Europaparlament (EP) vor 40 Jahren zum ersten Mal direkt gewählt worden war, war es eine ziemlich machtlose Institution. Über die… Weiterlesen »
Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin | Plenarnotizen Juli II 2019
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema und Gewinner der Woche fallen diesmal zusammen: Alles drehte sich um Ursula von der Leyen. Verlierer Beata Szydło, die sich vergeblich um den… Weiterlesen »
Konferenz: Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?
Auf einer Konferenz der Heinrich Böll Stiftung am 03. Juni mit dem Titel „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ haben wir die Wahlergebnisse analysiert, fragten nach Ursachen für… Weiterlesen »
Die Grünen/EFA treffen die Ursula von der Leyen | LIVESTREAM
LIVESTREAM: 10. Juli 2019 | 16: 30-18: 30
Erste Sitzung in der neuen Legislatur | BÜTIS Plenarnotizen Juli 2019
Die ersten Plenarnotizen der neuen Legislatur, mit neuem Büro. Thema der Woche war natürlich der Rat, der mehrere Sitzunge gebraucht hat um untereinander auszuklungeln welche Personen in Zukunft die verschiedenen… Weiterlesen »
Abschied | Plenarnotizen April 2019
Mein Bericht zur letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Legislatur. Das Thema der Woche hieß: Abschied. Viele Kolleginnen und Kollegen haben ihre letzte Rede gehalten. Ihren letzten Antrag durchgebracht…. Weiterlesen »
China und die Menschenrechte | Aussprache im EP
Zur heutigen Aussprache und Abstimmung im Europäischen Parlament zur Menschenrechtslage in China meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen/EFA-Fraktion, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments:… Weiterlesen »
Facebook/Europawahlen: Neue Regeln schaden der Europäischen Union
Anfang der Woche führte Facebook neue Regeln für die politische Werbung in allen EU-Mitgliedstaaten ein. Politische Organisationen dürfen nur noch in dem Land politische Werbung schalten, in dem sie ansässig… Weiterlesen »