Einige Wochen lang wehte über Europa in Sachen “Seltene Erden” ein laues Lüftchen der Hoffnung. Seit Juli waren die Preise, die seit Jahresbeginn dramatisch gestiegen waren, wieder im Sinken. Doch bevor falscher Optimismus sich ausbreitet, kommt jetzt wieder eine schlechte Nachricht aus China. Chinas Staatskonzern „Inner Mongolia Baotou Steel Rare-Earth Group Hi-tech“ – der weltgrösste Produzent von Seltenen Erden – hat entschieden, die Produktion für einen Monat still zu legen, um die Preise “zu stützen”.

Auf dem EU-Korea Summit werden am Mittwoch Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso für die EU einen Freihandelsvertrag mit Lee Myung-bak, Präsident der Republik Korea, abschließen. Reinhard Bütikofer erklärt in diesem Beitrag, warum die Grünen diesem Vertrag nicht zustimmen werden.

Der Ausschuss für Verbraucherschutz im Europäischen Parlament debattierte heute die Zukunft der europäischen Standardisierung mit dem europäischen Kommissar für Industrie und Verbraucherschutz, Antonio Tajani. Dazu eine aktuelle Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen/EFA und Verfasser der Stellungnahme über die Zukunft der europäischen Normung im Industrieausschuss (ITRE).

Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU (“20-20-20″) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: “Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?” Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er “seinem” Kommissar Oettinger offen widersprechen?