Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Zur Wahl des italienischen Sozialisten David Sassoli zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Sassoli ist mit sehr schwacher Mehrheit… Weiterlesen »
Mein Bericht zur letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Legislatur. Das Thema der Woche hieß: Abschied. Viele Kolleginnen und Kollegen haben ihre letzte Rede gehalten. Ihren letzten Antrag durchgebracht…. Weiterlesen »
Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen habe ich einen Brief an EU-Kommissionsvizepräsident Šefčovič geschrieben. Grund ist unsere Besorgnis über die politische und finanzielle Unterstützung der Europäischen Kommission für den Bau des LNG-Terminals auf der… Weiterlesen »
Anfang der Woche führte Facebook neue Regeln für die politische Werbung in allen EU-Mitgliedstaaten ein. Politische Organisationen dürfen nur noch in dem Land politische Werbung schalten, in dem sie ansässig… Weiterlesen »
Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU auf ein neues Brexit-Datum meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der hochdramatische Brexit-Gipfel hat sein wichtigstes Ziel… Weiterlesen »
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
Zu den heute von der Europäischen Kommission vorgestellten 5G-Leitlinien sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Europäische Kommission hat einen umsichtigen Ansatz… Weiterlesen »
Am 20. März wird die Europäische Volkspartei entscheiden, ob sie die ungarische Fidesz-Partei von Premier Orbán aus ihrer Parteifamilie verbannen soll, so wie es 13 andere Mitgliedsparteien beantragt haben. Kommt… Weiterlesen »
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
Im letzten Jahr wurden drei Pestizid-Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonicotinoide aufgrund von Bienenschädlichkeit EU-weit verboten. Dies war möglich, weil die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA strenge Leitlinien ausgearbeitet hat, um das Risiko… Weiterlesen »
Zur heute verabschiedeten 5G-Resolution des Europaparlaments sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vizevorsitzender der China-Delegation des Parlaments: “Die Resolution des Europäischen Parlaments erwähnt die chinesische Telekommunikationsfirma Huawei nicht ausdrücklich…. Weiterlesen »
Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement als weltweit größter Hersteller von Telekommunikationsausrüstung für den Aufbau… Weiterlesen »
