GRÜNES EUROPA

Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.

„Green New Deal, mehr Demokratie und weniger Barroso“

DDP-Interview: Die Bürger haben sehr klare Erwartungen und auch realistische Erwartungen an Europa, sagt Reinhard Bütikofer.
Es seien vor allem drei Felder, auf denen sie erwarteten, das Europa etwas leistet: Die Wirtschaftspolitik, die Umwelt- und Klimapolitik und die Außenpolitik, wo sie mehr Zusammenarbeit statt nationalstaatlicher Eigenbrötlerei wollen. Auf diesen Feldern müsse Europa liefern.

„Die Bundesregierung verhält sich kurzsichtig“

Im Interview mit der „Neuen Westfälischen“ sagt Reinhard Bütikofer: „Kommissionspräsident Barroso ist der falsche Mann am falschen Platz“
Barroso habe sich damit begnügt, die Konjunkturprogramme der einzelnen Staaten zusammenzuzählen. Dann habe er fünf Milliarden Euro als Sahnehäubchen oben draufgelegt und gesagt: „Das ist ein europäisches Programm.“ Das reiche aber keinesfalls.

„Merkel soll sich gegen Berlusconi stellen“

Im DPA-Gespräch forderte Reinhard Bütikofer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Distanz zur Berlusconi-Partei auf EU-Ebene auf. „Warum schweigt Frau Merkel zu den Angriffen Berlusconis auf die Gewaltenteilung, auf Justiz, Parlament und freie Presse?“ Die CDU müsse klar sagen, dass sie sich gegen Berlusconi abgrenze.

„Die Gurke darf sich wieder krümmen“

„Wer kein Europa der Lobbyisten und der Bürokratien will, der muss das Europäische Parlament stärken,“ sagt Reinhard Bütikofer im Interview mit dem Bonner „General-Anzeiger.
Weitere große Themen: Die Opel-Krise und „Green New Deal“.

Wählen gehen! Grün wählen!

In einem kurzen Grußwort an die Teilnehmenden von „Europa geht weiter – Gute Aussichten 2009“ hat Reinhard Bütikofer zwei Fragen beantwortet.

Erstens: Warum am 7. Juni zur Wahl gehen? Zweitens: Warum GRÜN wählen?

Europäische Grüne starten gemeinsam in den Wahlkampf

Reinhards Presse-Erklärung zum Abschluss des Kongresses der Europäischen Grünen Partei.
Einstimmig beschlossen die Delegierten ein gemeinsames grünes Manifest zur Europawahl 2009. Im Zentrum dieses gemeinsamen Angebots an die Wählerinnen und Wähler steht der Grüne New Deal: die grüne Strategie für fünf Millionen neue Jobs durch ökologische Innovation und zur Bekämpfung des gefährlichen Klimawandels.

„Die Abwrackprämie ist abstrus“

Reinhard Bütikofer im Interview mit dem Weser Kurier.

Themen: Die Zukunft der Europäischen Union, die Wirtschaftskrise, Chancen für einen Grünen New Deal, die Politik der „Großen Koalition“ und die Möglichkeiten der Grünen im Wahljahr 2009

Klüger investieren

Der Green New Deal ist das grüne Konzept, die Wirtschaft ökologisch und sozial nachhaltig zu gestalten. Die grünen Spitzenkandidaten Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer trafen sich im „Alten Europa“, einem Café in Berlin-Mitte, zum Gespräch.

Schaut euch an, was Rebecca und Reinhard im Interview zum „Green New Deal“ gesagt haben.

Barroso steht für laues Europa

Zur Nominierung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit durch die konservative Europäische Volkspartei (EVP) erklären Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer:

Die Entscheidung der Europäischen Volkspartei für eine weitere fünfjährige Amtszeit von EU-Komissionspräsident Barroso ist eine schlechte Nachricht. Präsident Barroso agiert jetzt schon wie ein lahmer Gaul, der den europäischen Karren nicht richtig ziehen will.