GRÜN INTERNATIONAL

Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).

Bütis Woche: 26.11.2009

Über eine geschwänzte Fraktionssitzung und die Fraktionsdebatte zur Bewertung der EU Top Jobs, Reinhards Rede zum Jahresbericht des Rechnungshofes und zwei Kurzreden, eine zur europäischen Marine-Mission ATALANTA und der Situation in SOMALIA und eine zur erneuten Debatte um Menschenrechte in CHINA.

Bütis Woche: 18.11.2009

Offene Gespräche beim informellen Mittagessen zum „Innovationsplan“, Einigung bei den Energiestandards für Neubauten, Gedenken an die ermordete russische Journalistin Anna Politkowskaja und ein amerikanischer Grüner bei der NATO.

„Europa ist die Heimat unserer Heimaten“

Bei der Feierstunde im Europäischen Parlament zum 20. Jahrestag des europäischen Revolutionsjahres 1989 hielt Václav Havel eine große, visionäre Rede. Nur kurz ging Havel auf die zurückliegenden 20 Jahre ein; er wollte den Jahrestag vor allem nutzen, um Gedanken über die Zukunft zu äußern. Reinhard Bütikofer hat die Rede dokumentiert.

Fehlanzeige

Die Bundeskanzlerin verzichtet auf einen deutschen Personalvorschlag: Blair, Juncker, Balkenende, Bildt und andere – kein Mangel an Kandidaten für das Amt des EU-Ratspräsidenten, der demnächst zweieinhalb Jahre lang amtieren wird. Auch kein deutscher Vorschlag für das Amt des Hohen Repräsentanten für Außenpolitik. Alles was Berlin zu bieten hat, ist der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger, der als Kandidat für die EU-Kommisson „versorgt“ werden soll. Mehr dazu im WDR 5 Interview mit Reinhard Bütikofer.