Außenpolitik & Menschenrechte

Der Sakharov-Preis: Ehrung eines Namens und einer Tradition

Andrej Sakharov (1921-1989) der Nobelpreisträger von 1975 ist ein Namensgeber von großer Ausstrahlung. Jedes Jahr vergibt das Europäische Parlament den Sakharov-Preis, an jemandem, der die Werte Andrei Sacharows und Europas verkörpert. Heute konnten die Mitglieder des Auswärtiges und des Entwicklungspolitisches Ausschusses des Europäischen Parlaments über die KandidatInnen abstimmen.

Zusammenarbeit als letzte Chance

Die letzten 12 Monate haben den Europäern harte strategisch-militärische Lektionen beschert. Diese sind mit der neuen U.S.-amerikanischen Sicherheitsstrategie verbunden – dem Fokus auf den asiatisch-pazifischen Raum – sowie mit dem Libyen-Einsatz der NATO. Die jüngste Erfahrung zeigt: Selbst die beiden großen militärischen Kräfte in Europa können mit ihren immer noch relativ hohen Verteidigungsbudgets keinen Einsatz der Größenordnung von Libyen leisten. Europa muss, ob in NATO oder EU, ein eigenständiges und einsatzfähiges Set an Fähigkeiten entwickeln, wenn es in Zukunft militärisch zumindest auf Konflikte niedriger oder mittelhoher Intensität in seiner näheren Nachbarschaft vorbereitet sein will. Die Devise muss gerade in Zeiten knapper Kassen angesichts gravierender Fähigkeitslücken lauten: Kooperation, Kooperation, kooperation!

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GASP: Enthaltung ist für Arschlöcher

Es ist eins der beliebten Zitate von Daniel Cohn-Bendit; vor allem seine französischen KollegInnen im Europäischen Parlament hat er damit schon oft erfreut: „Enthaltung ist für Arschlöcher“. Bei der Abstimmung über den Brok-Bericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU habe ich mich diesmal mit-enthalten.

Photo Credit: (FlickR) European Parliament

Reinhard diskutiert Europa

So lädt der Kreisverband Köln zur Europa-Veranstaltung ein:

„Seit nunmehr über zwei Jahren schleppt sich die Eurozone von Krisengipfel zu Krisengipfel. Viele in der Bevölkerung fragen sich, was uns die EU eigentlich noch bringt, und immer stärker kommen auch Zweifel am Funktionieren der Europäischen Union insgesamt auf. Höchste Zeit also, dass wir GRÜNE als die pro-europäische Partei Position ergreifen und aktiv werden. Als Gäste haben wir Reinhard Bütikofer, stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Europafraktion der GRÜNEN, und Frithjof Schmidt, stellvertrendern Fraktionsvorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion, gewinnen können.“
(Photo Credit: FlickR, author fdecomite)