Außenpolitik & Menschenrechte

„Ich hoffe das auch.“

Hoffnung und Wandel, hope and change, das waren die zwei Begriffe, mit denen Barack Obama 2008 in einem beispiellosen Wahlkampf die USA elektrisierte. Nur noch zwei Tage, dann wird am 20. Januar George W. Bush – endlich ! – abtreten und Obama als 44. Präsident der USA eine kaum überschaubare Fülle von außerordentlich gefährlichen Problemen erben.

Bundesregierung soll gegen israelische Siedlungspläne Stellung beziehen

Zu israelischen Plänen, eine neue Siedlung in der West Bank zu errichten, erklärt Reinhard Bütikofer Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Mit den Plänen, in Maskiot eine neue Siedlung in der besetzten West Bank zu errichten verstößt die Regierung Israels gleich gegen mehrere internationale Vereinbarungen. Sie schafft damit in provozierender Weise ein zusätzliches Hindernis für den notwendigen israelisch-palästinensischen Dialog.

G8–Gipfel der schmalen Ergebnisse

Zu den Ergebnissen des G8-Gipfels erklären Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der G8-Gipfel geht mit schmalen Ergebnissen zu Ende. Show statt Substanz dominieren die jährlichen Treffen der G8.