Die Brexit-Entscheidung vom 23. Juni erwies sich, wie der britische EU-Spitzenstratege Robert Cooper vorausgesagt hatte, für das Vereinigte Königreich als Projekt Chaos. Es gab offensichtlich für diesen Fall keinen Plan…. Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht.
Die Brexit-Entscheidung zeigt nicht nur eine Spaltung Europas sondern vor allem eine Spaltung unserer Gesellschaften
Der 23. Juni 2016 wird als rabenschwarzer Tag erinnert werden. Die Brexit-Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches, die mit einem Vorsprung von deutlich mehr als eine Million Stimmen… Weiterlesen »
„Wenn sich China erhebt, …“
Zum neunten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel China besucht. Sie hat in Beijing intensive Gespräche geführt und auch Shenyang im Nordosten besucht. Sie hatte mehr als ihr… Weiterlesen »
Drei Jahre bis zur nächsten Europawahl: Beunruhigende Grüne Schwäche in der EU
Auf der Website www.foederalist.eu wird Monat für Monat auf Basis unterschiedlicher nationaler Umfrageergebnisse hochgerechnet, wie sich aktuell wohl die 751 Sitze im Europäischen Parlament verteilen könnten. Für unsere Fraktion Grüne/EFA… Weiterlesen »
In Österreich vollzieht sich ein Rechtsrutsch. Kann Grüne Stabilität ihn aufhalten?
Wir Grüne müssten „Orientierungspartei“ werden und uns damit auf eine neue Phase unserer Politik einstellen, hatten wir nach der Baden-Württemberg-Wahl beim Länderrat, unserem kleinen Parteitag, vor 14 Tagen analysiert. Und… Weiterlesen »
Warum ich den Earth Day dieses Jahr optimistisch begehe
Seit 1993 wird jedes Jahr am 22. April der „Earth Day“ begangen, der „Tag der Erde“. Ursprünglich war er eine Frucht der Rio-Konferenz 1992. Am Earth Day wurden über die… Weiterlesen »
Orientierungspartei – Bewegungspartei – Dialogpartei
Die Landtagswahlen am 13.März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt ergaben für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Resultate von 5,2% bis 30,3%. Mit der Diskussion über diese Ergebnisse beim kleinen Parteitag in… Weiterlesen »
Europa auf der schiefen Ebene: Können wir die Rutschpartie stoppen?
Wenn man den Worten von EU Kommissionspräsident Jean Claude Juncker von vor einigen Monaten glauben will, dann haben ungefähr 32% der niederländischen Wählerinnen und Wähler bei ihrem Referendum am 6.April… Weiterlesen »
Büti’s Woche – Brexit oder nicht: Ein schwacher Sieg wäre schon stark
Deal oder nicht Deal, das war die große Brexit-Frage beim EU Gipfel letzte Woche. Wollte die EU ein Ausscheiden des Vereinigten Königreiches verhindern, dann musste sie Premierminister Cameron entgegenkommen, so… Weiterlesen »
Tusks vier Vorschläge an Cameron: Reicht’s, um das Brexit-Gespenst zu vertreiben?
Es ist nicht überraschend, dass die Vorschläge von Präsident Tusk zur Vermeidung eines britischen Rückzugs aus der EU Premier Cameron deutlich entgegenkommen. Berlin, Paris, Brüssel, Warschau und zahlreiche andere Hauptstädte… Weiterlesen »
Büti’s Woche: Flüchtlingspolitik – Implodiert die EU noch vor dem Brexit?
Am Sonntag und Montag letzter Woche war ich in Warschau. Anlass des Besuches war die Vorstellung einer Studie zum CO2-Risiko wichtiger polnischer Wirtschaftsbranchen, über die (siehe unten) seither Bloomberg News… Weiterlesen »
Büti’s Woche: EU-Kommission und Polen – Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit
Am 13. Januar hat die Europäische Kommission gegenüber Polen ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit bestimmter, von Regierung und Parlament beschlossener, Maßnahmen der neuen PiS-Mehrheit beschlossen. Genauer geht es insbesondere… Weiterlesen »
