#18 Bütis Woche: Sechs Themen prägen die Agenda

Das Wetter in Oostende war geradezu  ideal für die erste Klausur der Grünen Europafraktion in dieser Legislaturperiode. Es war grauer als grau. Und kalt. Beste Voraussetzungen dafür, im ehemaligen Kurhaus… Weiterlesen »

#17 Bütis Woche: Ein Hoch auf LuxLeaks  

Was LuxLeaks zutage gefördert hat, ist in Finanzkreisen ein offenes Geheimnis gewesen: zwischen der Finanzverwaltung und einzelnen Konzernen ausgehandelte Steuergestaltungsmöglichkeiten zum Ziele der “Steueroptimierung” sind leider nicht nur im Großherzogtum… Weiterlesen »

#16 Bütis Woche: Going to Istanbul

Vom 7. bis 9. November findet der jährliche Herbstgipfel der Europäischen Grünen Partei (EGP) statt. Auf Einladung unserer jungen grünen Mitgliedspartei Yesiller ve Sol Gelecek Partisi finden sich diesmal Delegierte grüner… Weiterlesen »

#15 Bütis Woche: Junckers “Kommission der letzten Chance” – einige Gedanken zu ihrem Amtsantritt

Ab 1. November ist die neue EU Kommission im Am und kann mit der Arbeit, die sie sich vorgenommen hat, loslegen. Präsident Jean-Claude Juncker hat seinem Team eine neue Struktur… Weiterlesen »

#14 Bütis Woche: Das Ende der Klimapolitik

Nach heute weithin bestätigten Informationen wollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel am 23./24.Oktober beschließen, dass über Klimapolitik in Zukunft nach dem Einstimmigkeitsprinzip entschieden werden soll. Das… Weiterlesen »

#13 Bütis Woche: Meine China Tage

Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »

#12 Bütis Woche: Demokratie nach Hongkonger Art

Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »

#11 Bütis Woche: Die Klimabewegung kommt zurück!

Man stelle sich vor: In Berlin hätte eine Klimademonstration stattgefunden mit über 100.000 TeilnehmerInnen und in der ersten Reihe wären Angela Merkel, Klaus Wowereit, Klaus Töpfer, Barbara Hendricks und Jean-Claude… Weiterlesen »

#10 Bütis Woche: Juncker Kommissionspräsident! Gut!

Mit dem überzeugenden Ergebnis von 422 Ja Stimmen bei 250 Nein Stimmen, 47 Enthaltungen und 10 ungültigen Stimmen ist Jean-Claude Juncker, der im zurückliegenden Europawahlkampf als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei… Weiterlesen »

#9 Bütis Woche: Grüne sind „Alternative für Europa“

Das wichtigste Ergebnis der Europawahl ist offenkundig: das starke Anwachsen verschiedener populistischer und rechtsextremer Parteien. Es ist damit zu rechnen, dass sie im Europäischen Parlament einiges verändern. Ihr zahlenmäßiger Erfolg… Weiterlesen »

#8 Bütis Woche: Europa hat gewählt! Danke für Eure Stimme.

#7 Bütis Woche: Deutsche Gewerkschaften & Europa: Neuer Schwung für eine alte Beziehungskiste?

Dass die deutschen Gewerkschaften in den zurückliegenden fünf Jahren der Europapolitik besonders prominenten Raum gegeben hätten, würde wohl niemand behaupten. Doch jetzt gibt es interessanterweise eine ganze Reihe von Anzeichen… Weiterlesen »