Photo credit: Autor norrebrogade von flickR

Die Studie kann hier bei der Heinrich-Böll-Stiftung runtergeladen werden: http://www.boell.de/downloads/Endf_Going_Green.pdf

Oh, ATALANTA!

Vergangene Woche hat das Plenum des Europaparlaments einer Resolution
zum Thema Hochseepiraterie zugestimmt, die der geplanten Ausweitung der
EU-Mission ATALANTA auf den somalischen Küstenstreifen ausdrücklich
Rückendeckung gibt. Wir Grüne stimmten mit Nein. Dem Votum war ein
heftiges Kompetenzgerangel zwischen Außen- und Verkehrsausschuss des
Parlaments vorausgegangen.

Bereits im März war ein Streit entbrannt. Nachdem bis dato unumstritten
der Auswärtige Ausschuß (AFET) für Somalia und ATALANTA zuständig
gewesen war, hatte überraschenderweise der Verkehrsausschuss hierzu eine
Debatte samt Resolution im Plenum eingefordert. Darin spiegelte sich
eine Auseinandersetzung innerhalb der Europäischen Kommission wider, in
der die Generaldirektion Verkehr (TRAN) sich jüngst zum Thema Piraterie
wichtig macht. Ich vermute dahinter den Versuch, die Interessen der
Schifffahrtsunternehmen mehr ins Zentrum zu stellen. Der Vorsitzende des
AFET, CDU-Abgeordneter Elmar Brok, verwehrte sich zwar gegen ein solch
absurdes Kompetenzgerangel, aber er erreichte nur eine Verschiebung der
Debatte.

Die nun abgestimmte Resolution sieht einen verstärkten militärischen
Handlungsbedarf vor und an der Küste Somalias. Mit Änderungsanträgen
versuchte ich insbesondere, das Plenum zu einer Ablehnung der jüngst
beschlossenen Atalanta-Ausweitung zu bewegen, welche
Hubschrauber-Angriffe gegen Piratenlogistik an der somalischen Küste
ermöglicht. Die Zweifelhaftigkeit dieser Mandatsveränderung änderte
nichts am Ergebnis: Mit großer Mehrheit, übrigens auch der breiten
Unterstützung der sozialdemokratischen Fraktion (und auch einiger
SPD-Abgeordneter), segnete das Plenum diese umstrittene militärische
Strategie ab – übrigens drei Stunden, bevor schwarz-gelb im Bundestag
die deutsche Atalanta-Beteiligung ratifizierte.

Auf der Positivseite steht, dass mein Änderungsantrag angenommen wurde,
welcher das Somaliland sowie das halbautonome Puntland im Unterschied
zum Ursprungsenwurf als Regionen und nicht als unabhängige Staaten
bezeichnet. Mitten in der politischen Transition hätte der von den
Verkehrspolitikern ursprünglich empfohlene Text gewiss gefährliche
Sprengkraft entfaltet.

Demnächst gibt es in einem zweiten Bericht zum Horn von Afrika, diesmal
aus dem AFET-Ausschuß, hoffentlich die Chance, langfristige außen-,
sicherheits- und entwicklungspolitische Ansätze für Somalia aufzuzeugen.

Angekündigt hatte Berichterstatterin Tzavela, sie wolle dem Industrie-Ausschuss einen balancierten Bericht präsentieren. Die gesundheitlichen und umweltpolitischen Aspekte bei Schiefergas kommen so gut wie gar nicht im Bericht vor. Im Gegenteil, der Entwurf bezeichnet Schiefergas sogar als eine Brücke zu einer grünen, klimafreundlichen Zukunft. Die Bedenken vieler Menschen in zahlreichen europäischen Ländern wurden de facto als Kommunikationsproblem unter den Teppich gekehrt: man müsse Schiefergas halt besser erklären. Beifall gab es dafür vor allem von zahlreichen polnischen Abgeordneten, aus der Europäischen Volkspartei (EPP) und der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR).

Als Schattenberichterstatter für unsere Fraktion habe ich dagegen gehalten; am nächsten kam unsrer Position Fiona Hall (Liberale aus dem Vereinigten Königreich). Die Sozialdemokraten, angeführt von Ivailo Kalfin (MdEP aus Bulgarien), sangen zweistimmig. Während er einige Mängel des Berichtes bedauerte, begrüßte er diesen doch generell. Und das, obwohl seine eigenen Landsleute vor einigen Monaten ein Moratorium auf Schiefergas verhängten. Er erwähnte auch mit keinem Wort, dass sogar am selben Tag (24.04) bulgarische Aktivisten sowie eine ehemalige bulgarische Abgeordnete des Europäischen Parlaments eine Petition mit 8000 Unterschriften im Petitions-Ausschusses des EPs einreichten, welche gegen Schiefergas plädiert.

Ich kann mir allenfalls sehr schwer vorstellen, dass Schiefergas in Europa eine Erfolgsgeschichte wird. Gar nicht vorstellen kann ich mir, dass der Widerstand gegen Schiefergas überwunden werden kann, wenn die EU sich nicht aktiv für die notwendige Verbesserung des gesundheits- und umweltpolitischen Rechtsrahmens für Schiefergas einsetzt; wenn nicht vorgeschrieben wird, dass die Chemikalien, die bei der Ausbeutung von Schiefergas jeweils pro Bohrloch konkret benutzt werden sollen veröffentlicht und soweit vorhanden durch nicht-toxische Lösungen ersetzt werden; wenn die EU nicht den neuen legislativen Maßnahmen der USA im Bereich des Schiefergases folgt, wozu insbesondere neue “Clean Air Standards for hydraulic fracturing” der Amerikanischen Umweltbehörde (EPA) gehören, nach denen die Unternehmen bis zu 95% der Klima-Emissionen von Schiefergas einfangen müssen.

Die Auseinandersetzung wird heftig werden. Aber sie ist nicht zu vermeiden.

Bei dem gut siebenstündigen Rundgang konnten mit mehr als 20 AusstellerInnen Gespräche rund um die Themen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Green Engineering geführt werden.
Der Messetag endete mit einem Europapolitischen Empfang zum Thema “EU-Energiepolitik: Lokomotive oder Bremsklotz für die Industrie” bei dem, nach den Grußworten des Vorsitzenden des Vorstandes Deutsche Messe, Dr. Wolfram v. Fritsch, der Präsident des VDMA, Dr. Thomas Lindner und des Niedersächsischen Ministerpräsidenten, David McAllister, Reinhard Bütikofer und Günther Oettinger sprachen.

Januar 2012

Treffen mit Jost Vielhaber und Freek an Eijk, SITA Deutschland GmbH, Berlin

Festvortrag “Ist Europa in guter Verfassung?” an der Mitgliederversammlung und Neujahrsempfang der EUD Leverkusen

Teilnahme an der Präsidiumsklausur der Europa-Union Deutschland, Berlin

Treffen mit Frau Yu Xiaoxuan und Herrn Sun, Internationale Abteilung beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, Berlin

Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Gewerbeschule Lörrach zu Besuch in Straßburg

Abendessen mit EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie Antonio Tajani, Straßburg

Treffen mit Prof. Dr. Edgar Wolfrum und Doktoranden, Zentrum für europäische Geschichts- und Kulturwissenschaften (ZEGK), Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Treffen mit Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committees, Berlin

Treffen in Brüssel mit Thomas Kleine-Brockhoff, Senior Director for Strategy, The German Marshall Fund of the United States

Treffen mit Ole Sohn, Minister Dänemarks für Industrie und Wachstum, Brüssel

Teilnahme an einer Podiumsdiskussion “Metal’s contribution to a resource efficient Europe: What is more sustainable than permanent?” organisiert von Metal Packaging Europe, Brüssel

Treffen mit Sven Schade, DG Enterprise, Europäische Kommission, Brüssel

Treffen mit Dr. Kirstie McIntyre, Head of Environmental Compliance, Hewlett-Packard, Brüssel

Treffen mit Councillor Wang Changyong, Vertretung der Volksrepublik Chinas zur EU, Brüssel

Treffen zu seltenen Erden mit Dr. Tom Jones, Research Manager, Katholieke Universiteit Leuven, Brüssel

Teilnahme an dem Neujahrsempfang der Europäischen Grünen Partei, Brüssel

Treffen mit Vivien Haig und Jorn Fleck, Transatlantic Policy Network, Brüssel

Participation and Concluding Remarks at the High-Level Conference on the EU-Africa Partnership on Raw Materials organised by the European Commission, Brussels

Meeting representatives from the NGOs Publish What You Pay and Global Witness together with civil society representatives fromNiger, Brussels

Teilnahme an einem Workshop zur Lage der Photovoltaikindustrie organisiert mit Hans-Josef Fell MdB, Kerstin Andreae MdB und Claude Turmes MdEP, Berlin

Teilnahme an der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Albert Eckert, Berlin

Teilnahme an dem Neujahrsempfang der Solinger Grünen, Solingen

Vortrag “Kreislaufwirtschaftspolitik des EU-Parlaments” an der Berliner Abfallwirtschafts- und Energiekonferenz

Treffen mit Tuomo Hatakka, Vorsitzender des Vorstands der Vattenfall Europe AG, Berlin

Treffen mit Botschafter Stephan Auer, Beauftragter für Globalisierung, Energie- und Klimapolitik des Auswärtigen Amts, Berlin

Teilnahme an einem Treffen zwischen Philipp Schepelmann (Wuppertal Institute) und KollegInnen zum Thema Energieeffizienz, Brüssel

Treffen mit Ernst Ulrich von Weizsäcker, Co-Chair International Resource Panel, United Nations Environment Programme (UNEP), Brüssel

Teilnahme am Parlamentarischen Abend von EUROFER (The European Steel Association) “The impact of the financial crisis on European business: Outlook 2020 and beyond – EU industrial and environment policy”, Brüssel

Februar 2012

Treffen mit Vertretern der European Round Table of Industrialists (ERT) Raw Materials Working Group, Brüssel

Teilnahme an einer von Friends of Europe organisierten Diskussionsveranstaltung mit Roberto Marino, Sonderbeauftragte der Präsidentschaft der G20 Mexikos, “G20 – spurring on a global green recovery?”, Brüssel

Teilnahme am Neujahrsempfang der baden-württembergischen Landesvertretung mit Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Brüssel

Teilnahme an der 48. Münchener Sicherheitskonferenz: Treffen am Rande mit u.a. Radoslaw Sikorski, Foreign Minister, Republic of Poland; Kumi Naidoo, Executive Director, Greenpeace International; Zhang Zhijun, Vice Minister of Foreign Affairs, People`s Republic of China; Klaus Peter Müller, Chairman of the Supervisory Board, Commerzbank; Roland Berger, Honorary Chairman & Founder, Roland Berger Strategy Consultants; Paul Achleitner, Member of the Management Board, Allianz SE; Dr. Hans-Peter Keitel, President, Federation of German Industries

Teilnahme am Grünen Russlandforum der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Diskussion mit der Grünen Niedersächsischen Landtagsfraktion zu Besuch in Brüssel

Treffen mit Arndt Kirchhoff, Vorsitzender BDI/BDA Mittelstandsausschuss; Matthias Krämer, Abteilungsleiter Mittelstand und Tim Peters BDI Brüssel zu Industriepolitik und Ressourceneffizienz, Brüssel

Teilnahme am Brüsseler Wirtschaftsgespräch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) “Nachhaltigkeit – eine Modeerscheinung?” mit Kurt Bock, Vorstandsvorsitzender der BASF SE

Treffen mit Botschafter Johannes Haindl, Vertreter der Bundesrepublik Deutschland im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU, Brüssel

Treffen mit Friedrich Smaxwil, President of European Committee for Standardization (CEN), Brüssel

Treffen mit Axel Eggert, Director for Public Affairs, The European Steel Association (EUROFER, Brüssel

Briefing zu Seltenen Erden im Arbeitskreis Rohstoffe der Atlantik-Brücke e.V. (geleitet von Friedbert Pflüger, Director European Centre for Energy and Resource Security (EUCERS) und Burkhard Schwenker, dem Aufsichtsratsvorsitzenden von Roland Berger Strategy Consultants), Berlin

Teilnahme an einem Workshop des Öko-Institut e.V. zum “Landfill Mining”, Berlin

Teilnahme an der Podiumsdiskussion “Der Euro auf der Kippe. Chancen und Gefahren der Finanz- und Schuldenkrise” der Landtagsfraktion Thüringen von Bündnis 90/Die Grünen mit Matthias Machnig, Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie und Nicolaus Heinen, Deutsche Bank Research; Erfurt

Treffen mit Silvia Bartolini, Kabinettsmitglied von Kommissar Tajani, Straßburg

Treffen mit Dr. Brendan Nelson, Botschafter Australiens zur Europäischen Union, Straßburg

Meeting with Bob Pollard, Minister-Counsellor for Economic Affairs, US Mission to the EU, Strasbourg

Treffen mit Dr. Ansgar Tietmeyer, Head of EU Representation, Deutsche Bank AG, Straßburg

Treffen mit Christian Hey, Generalsekretär des Sachverständigenrates für Umweltfragen, Berlin

Teilnahme an einem Pressefrühstück und Vorstellung der Studie der Grünen/EFA im Europäischen Parlament “The EU’s Approach to Somalia-Counter-Piracy and the Question of a Comprehensive Approach” mit Kerstin Petretto, Institute for Peace Research and Security Policy, Brüssel

Teilnahme an dem Europäischen Aschermittwoch der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund “Eine gemeinsame Wirtschaftsregierung für die EU – Weshalb, wann, wie?”, Berlin

Besuch der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, Hannover; Gespräche mit Dr. Volker Steinbach, Abteilungsleiter Energierohstoffe, Mineralische Rohstoffe; Dr. Hildegard Wilken, Fachbereichsleiter Geologie der mineralischen Rohstoffe; Dr. Gudrun Franken, Arbeitsbereichsleiter Bergwirtschaft, Bergbauumweltschutz; Dr. Harald Elsner, BGR-Experte; Dr. Martin Schmitz, BGR-Experte; Dr. Ulrich Schwarz-Schampera, BGR-Experte; Dr. Frank Melcher, BGR-Experte; Dr. Henrike Sievers, BGR-Experte

Teilnahme am Grünen Konvent zur Zukunft der Europäischen Union, Berlin

Treffen mit Notker Schweikhardt, Initiator der Clean Tech World, Berlin

Treffen mit Reinhard Kaiser, Bundesumweltministerium: Leiter der Unterabteilung WA III “Ökologische Ressourceneffizienz, Bodenschutz”, Berlin

Mittagessen mit Matthias Machnig, Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Brüssel

Teilnahme an einem Mittagessen des Fraktionsvorstandes der Grünen/EFA im EP mit dem dänischen Außenminister Villy Sovndal

Treffen mit Klaus John, Leiter Referat Außenwirtschaftsrecht, Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) und Georg Geberth, Director Tax Policy, Siemens; Brüssel

Participation at a breakfast debate hosted by the Kangaroo Group, “Current Situation inSomalia”, Brussels

Diskussion mit Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen Bremen und der Europa-Union Bremen zu Besuch in Brüssel

März 2012

Teilnahme an einer Abendveranstaltung der Landesvertretung von Baden-Württemberg zur EU “Strategien für den Ausbau erneuerbarer Energien” mit Franz Untersteller, Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft; Brüssel

Meeting with Jeffries Briginshaw, Executive Director, Transatlantic Business Dialogue (TABD), Brussels

Teilnahme an einer Frühstücksdebatte des Verbindungsbüros der Commerzbank zur EU “Raw materials and energy: Risks of rare resources” mit Eugen Weinberg, Head of Commodity Research at Commerzbank

Treffen mit Rolf Kuby, Leiter Europabüro, WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) und Annick Carpentier, Eurometaux; Brüssel

Meeting with Adrian Joyce, Secretary General of EuroACE (EuropeanAllianceof Companies for Energy Efficiency in Buildings), Brussels

Meeting with Dr. Bernd Reichert, Head of Unit, DG Research & Innovation – SMEs, European Commission, Brussels

Teilnahme an einem Empfang der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen zur EU mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Brüssel

Teilnahme am Parlamentarischen Abend des Deutschen Städtetages und des Deutschen Landkreistages, Brüssel

Vortrag an einer Konferenz der Financial Times Deutschland “Rohstoffe 2012 Beschaffung optimieren – Risiken managen”, Düsseldorf

Treffen mit Ulrich Grillo, Leiter Ausschusses Rohstofffragen BDI, Präsident Wirtschaftsvereinigung Metalle, CEO Grillo-Werke; und Martin Kneer, Generalsekretär, WirtschaftsVereinigung Metalle; Berlin

Teilnahme am Parlamentarischen Abend der BDI/BDA zur EU-Handelspolitik; Straßburg

Treffen mit Arnulf Jäger-Waldau, European Commission, Joint Research Centre, Institute for Energy and Transport; Straßburg

Planning meeting with a delegation from the International Department of the Central Committee of the Communist Party of China (IDCPC) to prepare the 3rd EU-China High Level Political Parties’ and Groups’ Forum: Ms. Yu Xiaoxuan, Vice Director General from the West Europe Bureau, IDCPC; Mr. Zhang Jianguo, Vice Director General from the West Europe Bureau, IDCPC; Mr. Wang Xueyong, Division Chief from the West Europe Bureau, IDCPC; Ms. Chen Chen, staff from the West Europe Bureau, IDCPC; Strasbourg

Diskussionsveranstaltung zum Green New Deal “Wirtschaftspolitik auf Grüne Art” mit der Grünen Saar, Saarlouis

Teilnahme am Tag der Metallurgie “Industriestandort Deutschland: Unsere Branche aus europäischer Sicht” und Streitgespräch mit Martin Kneer, Generalsekretär, WVM; Goslar

Treffen mit Gary Smith, Direktor, American Academy, Berlin

Teilnahme an einer Dinner-Debatte vom Nickel Institute im Rahmen der European Raw Materials Conference, Brüssel

Teilnahme an einem Forschungsfrühstück der Helmholtz-Gemeinschaft zu Rohstoffgewinnung und Abbautechnologien, Brüssel

Teilnahme an einer Podiumsdiskussion “Raw Materials for Green Growth – Addressing supply risks and increasing resource efficiency” mit Gwenole Cozigou, DG ENTR, European Commission; Kevin Bradley, President, Nickel Institute; Göran Bäckblom, VP Public Affairs, LKAB Group; Volker Steinbach, Director, German Mineral Resources Agency; Brüssel

Participation at the worldwide reading for Liu Xiaobo at the European Parliament, Brussels

Attendance at a “music saloon” reception at the Mission of China to the European Union, Brussels

Participation at breakfast roundtable “Made in Europe” organized by CECIMO (EU Machine Tool Industry Association), Brussels

Treffen mit Kai Peters, Forschungsreferent, Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Brüssel

Participation at Transatlantic Policy Network dinner debate “A new era for Transatlantic trade leadership”, Brussels

Meeting with Dick Roche, former Irish Minister for European Affairs, Brussels

Gespräch mit der “Leiterrunde” der deutschen Ländervertretungen in Brüssel

Discussion with American journalism students invited toBrusselsby the representation of the European Commission in Washington

Participant at the 7th Brussels Forum organized by The German Marshall Fund of the United States (GMF), Brussels

Meeting with Stephen Biegun, Vice President, International Government Affairs, Ford Motor Company; Brussels

Reise nach Tokio auf Einladung des Japanischen Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) zur Teilnahme an der zweiten trilateralen EU-Japan-US Konferenz zu kritischen Materialien; Termine mit u.a.: EU Botschafter Schweisgut; Herr Kodera, Europäische Angelegenheiten, Japanisches Außenministerium; Akiko Kando, Head of Management Committee der Japanischen Grünen (u.a. Mitglieder der Japanischen Grünen); Herrn Kawakami, Vize Direktor-General des Manufacturing Industries Bureau, METI; Herrn Keiro Kitagami, Vize-Minister des Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie; Herrn Kazuo Sunaga, Direktor-General des Defence Policy Bureau im Ministerium für Verteidigung; Martin Kölling, Ostasien Korrespondenten des Handelsblatts; Herr Masashi Iida, Experte beim National Institut of Defence Studies; Herrn Yasuyuki Sugiura, Experte beim National Institut of Defence Studies; Herr Katsuya Tsukamoto, Experte beim National Institut of Defence Studies; Herr Atsuhiko Sano, Direktor des Community Policy Institute

Bohrplattform

Photo Credit: Jennifer Cowley (flickR)

Photo Credit: Japanese Greens