Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum der kommenden Woche in Straßburg. Beschäftigen wird sich das Europäische Parlament insbesondere mit dem anstehenden EU-Sondergipfel, auf dem ein Wachstumspakt angenommen werden soll.

Photo credit: Autor norrebrogade von flickR

Im Rahmen des “Spring Council” der Europäischen Grünen Partei organisierte ich am 12. Mai wieder einen Workshop zu Industriepolitik. Auf diesen Workshop war eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung Gegenstand mit dem Titel “Going Green: Chemie – Handlungsfelder für eine ressourceneffiziente Chemieindustrie”.

Vergangene Woche hat das Plenum des Europaparlaments einer Resolution
zum Thema Hochseepiraterie zugestimmt, die der geplanten Ausweitung der
EU-Mission ATALANTA auf den somalischen Küstenstreifen ausdrücklich
Rückendeckung gibt. Wir Grüne stimmten mit Nein. Dem Votum war ein
heftiges Kompetenzgerangel zwischen Außen- und Verkehrsausschuss des
Parlaments vorausgegangen.

Photo Credit: (flickR) Bundeswehr

Im Industrie-Ausschuss fliegen nicht so oft politisch die Fetzen. Doch am 24. April bot ein Berichtsentwurf zum Thema „Schiefergas“ Anlass dazu. Berichterstatterin Niki Tzavela (GR, EFD) bekam heftige Unterstützung – und heftige Kritik bei der ersten Debatte ihrer Vorlage. Die verschiedenen Positionen liegen sehr weit auseinander.