Brexit-Rede von Theresa May

Zu Theresa Mays Brexit-Rede am 22.09 in Florenz meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP):

„Nach einem holprigen Anlauf ist Frau May bei ihrer Brexit-Rede deutlich zu kurz gesprungen. Nach wie vor weigert sie sich darzulegen, nach welchen Kriterien die britische Seite die Schlussabrechnung mit der EU gestalten will. Hinsichtlich der künftigen Rechte europäischer Bürger, die in Großbritannien leben, produzierte Frau May freundliche Töne, aber nicht genug Substanz. Zu vage blieb sie auch bei der Frage, wie weich oder hart die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland in Zukunft sein solle.

Nur in einem Punkt war Frau May sehr klar. Sie braucht angesichts des Chaos, das ihre Regierung bisher schon beim Brexit angerichtet hat, mehr Zeit. Auf Zeit zu spielen scheint bei ihr zur beherrschenden Beschäftigung geworden zu sein. Hätte Großbritannien eine wirksame Opposition, dann könnte der Brexit angesichts der Konfusion, für die Frau May steht, wohl noch verhindert werden. Aber Labour beschränkt sich leider darauf, den Verirrungen der Tories mit eigenen Halbheiten zu begegnen.“