Büti’s Plenarnotizen: Anschläge von Paris und der schleichende Zerfall des Schengenabkommens

Das war eine betrübliche Plenarwoche im Europäischen Parlament in Straßburg. Nicht nur bei der Frage, welche Konsequenzen wir aus den Anschlägen in Paris ziehen müssen, scheiterte das Parlament dabei, eine eigene starke Stellung zu finden.

Auch das Thema Flüchtende und der de-facto voranschreitende Zerfall von Schengen – der Zerfall einer der grundlegenden Freiheitsprinzipien der EU, nämlich des freien Personenverkehrs, lag wie ein bedrohlicher Schleier über allem. Dringend müsste hier eine Dynamik organisiert werden, aus der neue gemeinsame Regeln entstehen, die den europäischen Zusammenhalt bewahren.

Stattdessen ist bisher aber nur Apathie im Angesicht dieser gigantischen Aufgabe zu erkennen. Das darf nicht so bleiben!