Bütis Woche: Italiens Staatspräsident Napolitano war begeisternd

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano sprach am 04. Februar im Europäischen Parlament. Schon viele Staats- und Regierungschefs haben in dieser Legislaturperiode vor ihm dieses Forum genutzt. Keiner besser als er.

Napolitano begann, wie fast alle Reden über Europa derzeit, mit der Ökonomie. Er fand klare Worte für ein Ende der Austeritäts-Fixierung und für die Notwendigkeit qualitativen Wachstums um Beschäftigung zu schaffen, vor allem für die Jungen. Aber er blieb bei der Ökonomie nicht stehen und auch nicht bei den institutionellen Fragen, die er ansprach. Sehr klar machte er, dass es demokratische Legitimität in Europa nur mit institutionellen und politischen Reformen geben kann, die nicht durch nationalen Eigensinn aufgehalten werden dürfen. Er sprach als realistisch-pragmatischer Euro-Föderalist.

Napolitano redete auch über die Begründung Europas. Seine Kernbotschaft war: Europa wurde bisher getragen von einer großen Emotion und Entschlossenheit zum europäischen Frieden. Heute muss der Wille dazu kommen, Europa zu einigen, damit der Kontinent auch weiterhin in der Lage sein wird, zur globalen Entwicklung positiv beizutragen, statt zersplittert immer mehr an Bedeutung zu verlieren. Napolitano schaffte es tatsächlich den Eindruck zu erwecken, es könne so etwas geben wie „political leadership“ in Europa. Es war bei allem Realismus eine bemerkenswert optimistische Rede von einem großen 88-Jährigen.

Der Videomitschnitt der Rede findet sich hier: Rede Napolitano