Bütis Woche, 28. – 31. Mai: China-Dialog im Europäischen Parlament

Diese Woche fand im Europäischen Parlament in Brüssel das dritte „EU-China High Level Political Parties‘ and Groups‘ Forum“ statt. Eine hochrangige Delegation chinesischer Politiker, Diplomaten, Forscher und Wirtschaftsvertreter kam für vier Tage nach Brüssel, um intensiv eine breite Palette von Themen mit Repräsentanten der europäischen Parteien und Parlamentsfraktionen zu erörtern. Grüne TeilnehmerInnen kamen aus Deutschland, Belgien und Schweden. Ein Highlight war der Empfang durch Parlamentspräsident Martin Schulz am Mittwochmittag. Dabei war das seltene Schauspiel zu erleben, dass die chinesischen Teilnehmer insgesamt vier verschiedene Positionen zur Frage der Menschenrechte vertraten.

Das High Level Forum verfolgen die Fraktionen und Parteienfamilien von EPP, S&D, den Liberalen, der European Green Party und der GUE gemeinsam das Ziel, den Dialog und die Kooperation zwischen der EU und China zu vertiefen. Zunächst fand das Treffen 2010 in Beijing statt, 2011 auf meine Initiative erstmals in Brüssel.

Die Liste der zu behandelnden Themen war lang und reichte von Economic Governance, wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Ressourcenfragen über Menschenrechte bis hin zu internationalen Beziehungen. Neben drei Arbeitsgruppen nahm auch das „Young Leaders Forum“ einen wichtigen Platz ein, bei dem junge Policy-maker von beiden Seiten zusammenkamen. Für uns Grüne sprachen hier Jan Philip Albrecht und Franziska Brantner sowie Lukas Rantzau von der FYEG.