Bütis Woche: Kleiner Erfolg im Industrieausschuss

Im Industrieausschuss konnten wir Grüne bei der Abstimmung am 7. Februar zum Thema Biodiversität einen Erfolg erzielen. Als Schattenberichterstatter unserer Fraktion im Industrieausschuss konnte ich insbesondere zwei Änderungsanträge gegen die EVP Fraktion und deren Berichterstatterin, Frau Romana Jordan Cizelj, durchsetzen. Bei denen ging es hauptsächlich um Methoden zur Berechnung der Auswirkungen von Produkten und Wirtschaftstätigkeiten auf die biologische Vielfalt (einen sog. „biodiversity footprint“) sowie zu prüfen in wie fern Anreize für ökologische Maßnahmen mit der Biodiversität kombiniert werden können.

Darüber hinaus war ein großer Erfolg, dass wir hoch problematische Vorstöße der ECR-Fraktion verhindern konnten. In einen Antrag wollte zum Beispiel die Britische Abgeordnete Ford die Naturschutz-Richtlinie „Fauna-Flora-Habitat“ von 1992 unterminieren. Damit haben wir im Großen und Ganzen eine recht gute Stellungnahme des Industrieausschusses erreicht.

Dies ist ein wichtiges Signal, da bei der Biodiversität, höflich gesagt, derzeit sehr viel zu wünschen übrig bleibt. Laut der Europäischen Kommission ist in Europa eine von sechs Säugetierarten vom Aussterben bedroht und mehr als ein Viertel verzeichnet Rückgänge. Der Schaden an den Ökosystemdienstleistungen nimmt zu. Die Europäische Union hatte sich eigentlich das Ziel gesetzt, den Verlust der Biodiversität in der EU bis 2010 zu stoppen. Aber das Ziel wurde klar verfehlt.

Nun hat die Europäische Kommission im Mai letzten Jahres eine neue Biodiversitätsstrategie vorgestellt. In ihrer Mitteilung „Lebensversicherung und Naturkapital: Eine Biodiversitätsstrategie der EU für das Jahr 2020“ wird nun unter anderem das Ziel gesetzt, den Verlust der Biodiversität in der EU bis 2020 aufzuhalten und soweit wie möglich wiederherzustellen.

Dabei gibt es aber von Seiten der Mitgliedsstaaten Probleme. In den Schlussfolgerungen des EU-Umweltrates wurde der Strategie zwar zugestimmt, aber vor allem Deutschland blockierte wichtige Empfehlungen zur Biodiversität in der Reform der EU-Agrarpolitik. Selbst Umweltkommissar Potočnik kritisierte diesen Punkt in einer Pressemitteilung.