sonnenblume

Jetzt werde ich auch mal polemisch

Nico Fried ist ein Journalist der Süddeutschen Zeitung. Und er hat etwas herausgefunden: „Grün ist bequem“. Na, das ist ja einmal ein Schlag in´s Kontor! Krawumm!

Jetzt werd` ich auch mal polemisch.

Wenn Nico Fried die Grünen je gemocht hat, ist es jedenfalls lange her. Seine ganze Liebe gilt seit Jahren verläßlich der SPD. Aber für einen, der denkt, ist die Liebe zur SPD schon eine ganze Weile eine recht qualvolle Sache. Wie hat er sie ermahnt und ermutigt, geadelt und getadelt, verteidigt, erklärt und beraten. Mit ihr gebangt und gehofft. Und wozu das alles? Um mit anzusehen, dass in einer katastrophalen Krise der Parteien des sogenannten „bürgerlichen“ Lagers die SPD trotz aller Anstrengungen bestenfalls stagniert, während die Bündnisgrünen in Umfragen Höhenflüge erleben? Für die narzistische Kränkung, dass „mittlerweile… die Kanzlerin höchstselbst die Grünen – wie jüngst in der Haushaltsdebatte – als eine der SPD gleichrangige Konkurrenz“ behandelt?

Nein, nein. Da muss mal ein Mahner dazwischen gehen, einer, der den Menschen die Augen öffnet: „Grün ist bequem“.

Mich erinnert Frieds Ton ein bisschen an ein früher einmal in pietistischen Kreisen weit verbreitetes Bild vom breiten und vom schmalen Weg. Es atmete Ressentiment, Bitterkeit, Neid und heimliches Verlangen gegenüber denen, die sich auf dem „breiten Weg“ der Sünde bewegen. Die einzige Genugtuung für die vom schmalen Weg war die biblische Gewissheit, dass der andere unweigerlich „zur Verdammnis“ führt. Frieds den Grünen in Aussicht gestellte Verdammnis riecht natürlich nicht nach Schwefel, aber sie ist deswegen doch eindeutig: In bequemer, grüner „Widersprüchlichkeit lässt sich gut leben, solange man nicht in der Verantwortung steht.“ Auf Deutsch: Wenn´s ernst wird, werden Grüne sich entscheiden müssen zwischen widersprüchlicher Irrelevanz und verantwortungsbedingtem Verrat. Verdammnis so oder so.

„Sie waren schon so oft tot gesagt, dass es sie eigentlich nicht mehr geben dürfte,“ schreibt Nico Fried. Das schreibt er schön. Doch von wem tot gesagt? Von Leuten wie ihm selbst. Er hat es anscheinend heute noch nicht begriffen. Die Grünen waren eben, das hätte man damals schon verstehen können, nicht „erledigt“, als sie 1999 dem Kosovo-Einsatz der Bundeswehr zustimmten und 2001 dem Afghanistan-Krieg. Sie entwickelten sich weiter. Ganz kindisch ist es, heute die Mär wieder anzutönen, Grün hätte gewackelt, „als Joschka Fischer sich ins Privatleben verabschiedete“. Fischer, wie er nach sieben Jahren Regierung geformt war, wäre für die Grünen zum Hemmnis geworden, wenn er nicht entweder gegangen wäre oder sich völlig neu erfunden hätte. Es war ein Mißverständnis Fischers – und seiner Sykophanten -, dass er der Nagel wäre, an dem die Grünen hingen.

Die Grünen wurden, so scheint mir, genau so oft tot gesagt, wie sie sich verändert und entfaltet haben. Als sich, so in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre, mehr und mehr Nicht-Grüne zu dem Eingeständnis durchrangen, die grüne Partei und Bewegung habe ja durchaus einige historische Verdienste durch das Thematisieren von Fragen, die von den anderen Parteien weitestgehend ignoriert worden waren, vor allem der großen ökologischen Frage, da wurde das zumeist mit dem Hinweis verbunden, nun, da dieses erkannt sei, schlage den Grünen das Totenglöcklein. So nach dem Motto: Danke, dass Ihr uns die Augen geöffnet habt! Aber jetzt, wo wir selbst sehen, seid Ihr überflüssig geworden. Und tschüss!

Vielleicht wären die Grünen damals tatsächlich unwichtig geworden, wenn sie nicht schon längst dabei gewesen wäre, sich einer neuen Welle von Aufgaben zuzuwenden. Mindestens hätten sie jegliche dynamische Perspektive verloren. Wenn einem, nachdem man jahrelang avantgardistisch und frech und laut und konfrontativ und provozierend und schrill war und damit erfolgreich war, zugestanden wird, dass die Fragen, die man stellt, eben doch nicht ganz absurd, abseitig, unvernünftig sind, sondern Berechtigung haben, dann darf man nicht ungestraft einfach weiter machen wie bis dato. Das war, was Jutta Ditfurth und die ihren nicht verstanden. Grüner Fortschritt residierte fortan bei den Realos, Trittin natürlich eingeschlossen, die sich aufmachten, praktisch zu beweisen, dass Grüne nicht nur große Fragen stellen können, sondern auch konkrete Antworten liefern. Dazu brauchte es Sachverstand, Kompromissfähigkeit, Bündnispolitik. Deshalb begann die Zeit der Koalitionen. Wer die Grünen für überwunden wähnte, weil sie nicht blieben, wie sie gewesen waren, täuschte sich gründlich.

Später, als die Grünen schon eine Weile in der Bundesregierung saßen und die Theorie en vogue war, sie seien jetzt als Regierungspartei in der höchsten erreichbaren Kategorie des Partei-Seins angelangt, sozusagen am Ende ihrer Geschichte, und also bald tot, da wurde in der Partei längst daran gearbeitet, durch neuen Bezug auf die veränderte, vielfältige gesellschaftliche Realität zusätzliche Kraftquellen anzubohren. Anders als die SPD an der Regierung, oder später CDU wie FDP, fanden Grüne sich nicht damit ab, den Alltag der kleinen Schritte, der Kompromisse, der gerade nicht überwindbaren Sachzwänge als Grenze des eigenen Horizonts zu nehmen. Hätten wir es getan, wir hätten in dem Maße, in dem andere Parteien auch anfingen, ein bisschen auf Öko und „Gedöns“ zu machen, überflüssig oder jedenfalls steril werden können. Eine Zeit lang hätte es vielleicht die Marke Grün getragen, dass wir zuerst für Fahrradwege und Ökosteuern und Erneuerbare Energien und Homo-Ehe und modernes Staatsbürgerschaftsrecht gewesen waren. Aber nicht auf Dauer. Die neue Herausforderung, um à jour zu bleiben, bestand darin, die vielen praktischen grünen Ansätze mehr und mehr zu einer grünen Grundmelodie für die weitere Entwicklung unserer Gesellschaft zu verdichten. Hegemonial zu werden, in der Begrifflichkeit Gramscis.

Weil wir uns auf diesen Weg machten, deshalb waren wir nicht erledigt, als wir 2005 aus allen Regierungen herausgeflogen waren, und dann auch noch Joschkas verlustig gingen. Mit noch mehr Pragmatismus allein ging es nicht mehr nach vorne. Es brauchte eine Re-Radikalisierung. Aber nicht eine Rückkehr in die Anfangszeit, sondern eine Vertiefung der eigenen Politik im Bewußtsein, dass ihre Fragen längst im Zentrum der gesellschaftlichen Widersprüche angekommen waren und dass die.Zahl der potentiellen Adressaten weiter wuchs, so dass es nicht genügen konnte, einfach mit denen zu kommunizieren, mit denen man den bisherigen Weg geteilt hatte.

Keine dieser drei großen Phasen der grünen Entwicklung war bequem. Hartnäckigkeit und die Fähigkeit, alleine zu stehen und Kontinuität zu beweisen gerade auch bei einstweilen nicht populären Themen, das war immer gefragt. Die Grünen sind nicht nur zahlenmäßig gewachsen dabei. Sie sind deshalb heute ihrer Richtung sicherer als die anderen. Schlagendstes Beispiel? Die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Moderne Wirtschaftspolitik gibt es heute nicht ohne den grünen Grundton, ohne die Ausrichtung an den Notwendigkeiten der ökologisch-industriellen Revolution, die auf Energie- und Resourceneffizienz setzt, wie wir Grüne es seit über 30 Jahren vertreten. Es ist eben kein Zufall, dass sich weit über grüne Zusammenhänge hinaus die Suche nach einer Alternative zum bisherigen Wirtschaftsweg auf den Begriff und die Strategie des Green New Deal zugespitzt hat. Und die Finanztransaktionssteuer zum Beispiel, für die heute sogar Minister Schäuble argumentiert, haben wir seit über 20 Jahren – zunächst als Tobin-Tax – programmatisch vertreten. 

Ja, Grüne profitieren auch von der Schwäche der anderen, aber hauptsächlich von eigener Stärke. Wer uns heute neu vertraut, konnte sich viele Jahre überzeugen, dass wir in den entscheidenden Determinanten unserer Politik über alle Veränderungen hinweg uns treu geblieben sind. Daraus wächst politische Kraft. Für mich klingt es mißgünstig, wenn Nico Fried zu den Grünen Rekordergebnissen nur einfällt, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung uns Grünen „mit der Atomkraft ein Mobilisierungsthema geschenkt“ habe. Warum zieht denn die SPD keinen großen Nutzen aus diesem „Geschenk“, obwohl Sigmar Gabriel die Grünen in der rhethorischen Schärfe der Kritik manchmal spielend hinter sich läßt. It´s Glaubwürdigkeit, stupid!

Nico Fried gesteht  – anders als ausweislich von Umfragen viele Bürgerinnen und Bürger – den Grünen Glaubwürdigkeit nicht zu. Statt dessen habe „der kleine Koalitionspartner aus der Schröder-Zeit nach dem Ende der Regierung manches korrigiert, manches kassiert und manches schlicht verraten, was man als selbsternannter Reformmotor betrieben hatte“. Seither stehen die Grünen, so will er seine Leser glauben machen, einfach für „politische Beliebigkeit“.  Beliebigkeit in der Energiepolitik, in der Bildungspolitik, in der Integrationspolitik? Als Beleg für seine starke These bietet er einen bemerkenswerten Hinweis an: die Grünen sind, waren immer, eine Partei des Widerspruchs. Die für ein widersprüchliches Milieu steht. Nun haben Widersprüche nichts mit Beliebigkeit zu tun, das wußte die Linke schon mal besser. Es ist im Gegenteil die Fähigkeit zur Dialektik, die erst handlungsfähig macht.

Ich fürchte, Nico Fried hat eine für ihn böse Überraschung vor sich. Was uns in dem Milieu stark macht, mit dem er uns identifiziert, obwohl es offenkundig ist, dass wir darauf nicht zu reduzieren sind, das gerade begründet auch unsere Stärke gegenüber vielen anderen Milieus. Alle Milieus sind, in unterschiedlicher Weise zwar, aber jeweils immer mehr, von Widersprüchen geprägt. Widersprüche nur im Prenzlauer Berg? Nicht im Wedding? Nicht in Schöneberg? Nicht in Spandau oder Hohenschönhausen? Unsinn. Ein denunziatorischer Unsinn, der suggerieren möchte, verlässliche, zur Verantwortung befähigte Zeitgenossen würden sich halt mal einen Ruck geben und dann die Widerspüche hinter sich lassen. Sowas glauben Lafontaine und Mappus auch, der eine links rum, der andere rechts rum. Ja, es stimmt, wir Grüne sind eine Partei des Widerspruchs, aber eine, die darüber ihre Grundorientierung nicht verloren hat, sondern die gelernt hat, mit Widersprüchen produktiv umzugehen, um die eigenen Ziele zu erreichen. Während die anderen nur Widersprüche haben oder nur Ziele.
 
„Der Quell der Popularität einer Renate Künast in Berlin kann außer mit schwächelnden Gegnern eigentlich nur mit Nostalgie erklärt werden,“ schreibt Fried, und möchte damit gehässig sein. Er könnte dabei aber anders Recht haben, als er meint. Ich bin nämlich überzeugt, dass es tatsächlich eine nostalgische Sehnsucht gibt nach Politikern, die einem nicht zumuten, sich zwischen Zielen und der Anerkennung von Widersprüchen zu entscheiden. Die begründet angeben können, welche Richtung sie vorschlagen, und doch in der Lage sind, die vorfindlichen Widersprüche aufzugreifen, um aus ihnen für die Umsetzung dieser Ziele Kraft zu schöpfen. Und, Nico Fried, wenn das halt die SPD nicht bringt, dann sollten Sie es doch bitte nicht gegen die Grünen halten, dass die anfangen, sich diese Aufgabe zuzutrauen. Aus Bequemlichkeit tun wir´s ja nicht.


Foto: pizzodisevo (first of all, my health) via flickr.com, lizensiert unter Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic