SPD im Tief: Gibt’s eine Erklärung?
Was die Umfrage-Institute über die Gründe der grandiosen Wahl-Niederlage der SPD an Analysen anzubieten haben werden, weiß ich noch nicht. Der SPD selbst fiel gestern so gut wie nichts ein. Von der ersten Stellungnahme Sigmar Gabriels an wurde ein hilfloser Refrain wiederholt: „Wir haben nicht mobilisieren können.“
Ja, warum konnte die SPD denn nicht mobilisieren?
Meines Erachtens konnte die SPD nicht erfolgreich mobilisieren, weil sie ihre entsprechenden Anstrengungen durch eigene Gegenmobilisierung wirkungslos machte.
Mobilisieren wollte die SPD mit der Parole des Sozialen Europa. Das war immer ein bisschen problematisch, weil zum einen der EU im sozialen Bereich entscheidende Kompetenzen fehlen und zum anderen, wenn man Umfragen trauen darf, die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nach wie vor in diesem Bereich lieber auf nationale Zuständigkeit setzt. (Nur grüne WählerInnen machen da bisher eine Ausnahme.)
Trotzdem war es nicht verfehlt, dass die SPD darauf setzte, ihre Milieus dadurch an die Urnen zu bringen, dass sie auf Europa als soziale Schutzmacht setzte. Wie sonst hätte sie auch positiv für Europa werben sollen? Als Bürgerrechtspartei – die im Online-Bereich Bürgerrechte abbaut? Als Umweltpartei – die mit ihrem Kohlekurs Klima-Killer-Politik umsetzt? Sie mußte versuchen, die soziale Karte zu ziehen.
Allerdings versäumte es die SPD, der pro-europäischen sozialen Botschaft ein Gesicht zu geben. Martin Schulz konnte das nicht sein, der ist einfach zu unbekannt. Außenminister Steinmeier hätte es eigentlich sein müssen, aber der ward wieder mal, als es drauf ankam, kaum gesehen. Als er mal ganz vorsichtig, ziemlich gegen Ende des Wahlkampfes, ein bisschen offensiv werden wollte, ging er dazu extra nach Budapest, damit es nicht wirklich gehört werde.
Hauptkommunikatoren der SPD in der Zeit des Europa-Wahlkampfs waren Steinbrück und Müntefering. Steinbrück brachte dabei aber eine Botschaft unter´s Volk, die der offiziellen Wahlkampflinie de facto ins Gesicht schlug, und sie sogar, weil er der gewichtigere Kommunikator war, überdeckte. Münte kommunizierte Hü und Hott und konnte damit nichts richten.
Während die SPD offiziell verbreiten wollte: Leute, Europa kann Euch sozial helfen! Verbreitete Steinbrück: Leute, Europa will uns ans Geld! Passt auf Eure Geldbeutel auf!
In der ganzen Auseinandersetzung über die Frage, wie europäisch ein Ausweg aus der Wirtschafts-und Finanzkrise gezimmert werden kann, vertrat Steinbrück ganz konsequent einen Kurs des schleichenden ökonomischen Nationalismus. Er trieb nichts voran, was die europäische Zusammenarbeit gefördert hätte, sondern blockierte sogar, wo er konnte. Selbst die Verdopplung des Nothilfefonds für schwache EU-Länder hätte er am liebsten hintertrieben, scheiterte aber glücklicherweise an der Mehrheit des Europäischen Rates. Aber durch zahlreiche Äußerungen, die von der „Kavallerie“ bis nach „Ouagadougou“ reichten, setzte er eindeutige Europa-skeptische Signale. „Europa“, so die Quintessenz seines Kurses, „Europa hilft nicht, Vorsicht!, bedroht uns.“ Münte unterstützte diesen Quatsch, indem er zum Beispiel, völlig über die Stränge schlagend, davon schwadronierte, früher „hätte man Soldaten geschickt“. Münte war natürlich auch für das Soziale Europa. Bestenfalls kürzte er sich damit aber raus.
Die Leute, die die SPD nicht mobilisieren konnte, was nun begriffslos beklagt wird, die hat, so mein Fazit, Peer Steinbrück mit seinem ökonomischen Nationalismus von der Urne weg getrieben.
Die SPD-Debatte woanders
- Sprengsatz (Michael Sprengs Blog): “Steinmeier macht das Licht aus”
- “Rot steht uns gut” (Gruppenblog von Sozialdemokraten): “Die Zukunft der Sozialdemokratie”
- vorwaerts.de (Blogs): Mehrere Meinungen von Sozialdemokraten
- F!XMBR: “Die Zukunft der SPD”
- taz (Robert Misik): “War es das mit Links?”
Bildnachweis: Erinnerungsfoto von Tomas Caspers – Lizenz: CC-BY-SA
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Mein Gefühl als Beobachter ist ja, dass die SPD es seit Jahren nicht schafft, ein Weltbild zu vermitteln. Es fehlen Leitbilder und Visionen, stattdessen wird am Tagesgeschäft herumoperiert, ohne eine klare Linie erkennen zu lassen.
Wenn man ein solches Problem hat, also seine eigenen Positionen zu kommunizieren und dem Wähler klar zu machen, wofür die Partei eigenltich steht, ist zudem nichts tödlicher, sich noch auf einen Negativwahlkampf zu verlassen. Und nichts anderes hat die SPD mit ihren Haien und Hungerlöhnern gemacht.
Ja, da haben Sie sehr Recht Julian. Irgendwann kommt der Punkt, an dem es nichts mehr hilft, nur auf Andere zu zeigen.
Und nur der, der seinen eigenen Weg geht, der geht auch alle anderen Wege mit. Wer aber Jedermanns Wege geht, der tritt am Ende auf der Stelle.
Aus meiner Sicht hat die Fixion der SPD auf den politischen Gegner historischen Feindbildcharakter. Was aber geschieht, wenn diese Feindbilder nicht (mehr) wirklich existieren oder zwangsläufig von den Anderen ganz anders wahrgenommen werden ?
Der Faktor Arbeit (wie ihn die Leitbilder der SPD über Generationen definiert haben)am Wertschöpfungsprozess (wie wir ihn heute definieren) reduziert sich zunehmend und steuert fast gegen Null.
Die SOZIALE FRAGE wird längst nicht mehr über die Begriffe definiert, wie sie die SPD immer noch anwendet.
Gemessen an den Problemen der Menschen in unserer Zeit, wie sie sich aus den Divergenzprozessen ergeben, steht die SPD noch sehr gut da. Die Verluste sind im Vergleich zu denen der CDU gegenüber den letzten Europawahlen zu vernachlässigen.
Es fehlt an Visionen an allen Ecken und Kanten. Und anstatt einmal selbst etwas zu riskieren, muss der gute Barack Obama auch noch für die Sprüche herhalten.
Jedenfalls redet der niemals schlecht über seine konkurrierenden Mitstreiter !
Barack Obama hat bei allem Elend das große Glück, dass seine Ziele von Anfang an jenseits aller erkennbaren Möglichkeiten liegen:
Denn solange wir unsere Ziele mit unseren eigenen Begriffen definieren, sind wir mit der zunehmenden Funktionalisierung immer schneller an dem Punkt, an dem jede auch noch so mühevolle Arbeit nicht nur vergeblich ist, sondern sich in fataler Weise in ihr Gegenteil verwandelt: wir bewegen uns von dem Ziel immer weiter weg.
Konkret zeigt sich dies auch beim unseligen Steinbrück:
Jahrelang geizt er rum und spart am Nötigsten. Jahrelang spart er sich das Geld vom Mund der Anderen, damit er schlussendlich im Kkampf gegen Windmühlen die Hunderte von Milliarden nur so verschleudert.
Also liebe SPD: Anstatt einem Aufruf zum Kampf vermitteln “Sie” den vielen Menschen, die Ihnen trotzdem noch ihr Vertrauen schenken, wenigstens eine politische Perspektive. Anstatt Ihrer Hilflosigkeit durch aggressive Sprüche Ausdruck zu verleiehn, nehmen “Sie” die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts endlich an.
Ich glaube, sonst werden “Sie” bald mit der Arbeiterklasse die Bühne der Welt verlassen.
Mobilisierung? Diese Worte umschreiben das eigentliche Problem welches nicht nur die SPD bei der Europawahl hatte. Im Gegensatz zur Bundestagswahl 2005 sind diesmal nur 26.924.813 Wahlberechtigte zur Wahl gegangen (ein Minus von 21,119,321 Wählern). Anbei die Einzelergebnisse der Parteien (Erststimmen):
SPD: -12,657,397
CDU: – 7,320,967
CSU: – 1,993,213
Linke: – 1,795,843
Lediglich FDP (+678,800) und Grüne (+654,908) konnten neue Wähler gewinnen bzw. besser mobilisieren als bei der letzten Bundestagswahl.
Der Europawahlkampf wurde von fast allen Parteien mit nationalen Themen geführt, es ging nicht um Europa sondern es ging um eine Vorentscheidung für die Bundestagswahl im Herbst. Ein solcher Wahlkampf kann für diese Parteien nur zum Desaster werden und auch wenn die Union sich als Sieger darstellt, ein Minus von 9,3 Millionen Wählerstimmen ist ein Zeichen welches auch das Konrad-Adenauer-Haus in Berlin nicht ignorieren kann.
Den Parteien – nicht nur der SPD – fehlen aussagekräftige Inhalte, Visionen (@ Julian: das was Du wahrscheinlich mit Weltbild gemeint hast) und auch die richtigen Köpfe. Gerade für Europa und die EU fehlt uns inzwischen die Vision. Wo ist sie hin, die Idee eines politisch geeinten Europas bzw. der Nachkriegsvision der Vereinigten Staaten von Europa? Gerade die 27 Staats- und Regierungschefs wollen doch keine paneuropäische Einigung sondern klammern sich an die nationalstaatliche Souveränität, die einer endgültigen europäischen Einigung im Weg steht.
Was insbesondere die SPD betrifft, sie muss erkennen das man Wahlen nur dann gewinnen kann, wenn man eine Politik für die Mehrheit der Menschen macht. Wahlen und Mehrheiten werden nicht dadurch gewonnen das man sich mit der Linken darüber streitet wer von beiden die sozialere oder sozialdemokratischere Partei ist. Wahlen werden gewonnen wenn man die Mehrheit der Wähler von den eigenen Visionen, Inhalte und Ideen überzeugen kann. Und genau damit kann man sich auch von den anderen Parteien erfolgreich abgrenzen.
Evtl. ist die Spd dem Bürokratismus von ParteiApparaten zum Opfer gefallen – und hat nicht ne Springerpresse,… als Rückenwind. Schade daß die noch dümmeren und noch Aggressiveren weniger verlieren – aber eigentlich haben 85-90% der Wahlberechtigten die Parteien satt.
Als ich 200 Wahlb fragte, ob sie ne Partei kennen, die sie wählen wollen, antworteten nur unter 10 mit Ja.
Gerät selbst der Grüne Apparat in den Sog der pyramidalen Selbstzentrierung?
Demokratische Führungsformen für in alltäglicher Achtung der Wähler fehlen sehr – und das war mal die Stärke der echten Sozis :-)
Wenn man mobilisieren möchte, muss man auch wissen, wen man ansprechen will. Die SPD ist viel zu breit aufgestellt. Das reicht inhaltlich von der CSU bis zur Linken. So ein Farbenspektrum kann man nicht bedienen. Ohne Alleinstellungsmerkmale bröselt es nicht nur an den Rändern. Die Volkspartei ist ein totes Pferd. Das wird auch noch von der CDU geritten. Vielleicht sollten die Volks-Parteien über Spin-Offs nachdenken, oder sich deutlicher von Wählergruppen trennen. Dazu gezwungen werden sie von der Wirklichkeit allemal (Linke, Grüne). Die Tanker gehen unter. Trotzdem stirbt deshalb kein Wähler.
@ Solly
Die SPD hat einen ganzen Presseapparat hinter sich, denn der SPD gehört zu 100 % die “Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH”. Auf der anderen Seite darf man nicht vergessen das es die Pressefreiheit gibt und eine parteipolitische Unabhängigkeit der Medien wünschenswert ist.
Ebenso wenig darf man vergessen, das viele Medien und Zeitungen tendenziell eher links bzw linksliberal sind, trotzdem die Politik der SPD kritisieren. Meiner Meinung nach sind auch weniger die Medien das Problem sondern eher die Partei, die ignoriert aus welcher Richtung der Wind bläst. Würde die SPD-Führung (trifft auch auf die Merkels CDU zu) auf die Stimmung im Volk und an der Basis hören, würden beide Parteien auch erfolgreicher sein, aber inzwischen wird doch von oben herab an der Basis und auch an der Gesellschaft vorbei regiert bzw. Politik gestaltet.
@ Ralf Hessmann
Genau das Gegenteil ist der Fall, die SPD hat noch nicht verstanden das man – um Wahlen zu gewinnen – den Großteil der Gesellschaft und Wähler für die eigenen Inhalte gewinnen muss. Wenn Volksparteien ein “totes Pferd” wären, dann müsste die politische Landschaft in zig Parteien zersplittern, welche sich dann wieder zu Wahlbündnissen und schließlich zu neuen Parteien zusammen finden werden. Auf solche italienischen oder bedingt auch französische Verhältnisse kann ich zumindest verzichten.
Übrigens lebt eine Partei von der innerparteilichen Diskussion zwischen den Parteiflügeln, egal ob in einer Volkspartei wie der SPD oder Union oder eher einer kleineren Partei wie den Grünen, der Linken oder auch der FDP. Jede Partei hat verschiedene Flügel und somit ein recht umfangreiches innerparteiliches Farbspektrum. Wer dieses abschaffen will tötet letztendlich die Seele der Partei.
Ich glaube, die SPD hat folgendes Buch noch nicht gelesen:
ZUKUNFTSFÄHIGES DEUTSCHLAND
in einer globalisierten Welt
Ein Anstoß zur gesellschaftlichen Debatte
Eine Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie
herausgegeben von
Brot für die Welt, eed, BUND e.V. – FREUNDE DER ERDE
ISBN 978-3-596-17892-6
Wem bitte hilft diese hübsche Zerfledderungsdebatte ? Haben wir zur Zeit keine anderen Sorgen,als den Zustand der SPD auf allen Kanälen zusezieren !? !
Ich bin selbst SPD – Mitglied und Mitglied im Bundesvorstand der SCHWUSOS. Von daher weiß ich von einer sehr lebendigen und Inhaltsreichen Debatte und Arbeit auf allen Ebenen in meiner Partei!
Und so manche Vorortarbeit ,so siehe bei mir in Potsdam, kann sich echt sehen lassen.Und findet breite Resonanz. Und so wird das ja wohl nicht allein in Potsdam zugehen. Gibt ne Menge Bürger die Uns wohlgesonnen gegenüberstehen! Und hier darf ich gleichmal einen kleinen Beweis aus der Webwelt hinzustreuen!
Viel Spaß beim Gucken. http://www.mikeschubert-community.de
Beste Grüße ! :D
[...] steht uns gut« habe ich noch eine ganz lesenswerte Analyse gefunden. Und natürlich ist auch Reinhard Bütikofers diesbezügliche Nachwahlanalyse erwähnenswert. Verwandte [...]
@martina
So kann man es natürlich auch halten: jeder Ansatz zur Analyse wird als “hübsche Zerfledderungsdebatte” abgetan, die niemand nütze. Ja habt Ihr denn noch nicht mal das Bedürfnis zu begreifen, was passiert?
Das würde ich gerne wissen, welche Sorgen Du Dir lieber machst.
Dann is ja gutt. Fröhlichen Niedergang!
Man muss der SPD zugute halten, dass sie nach 2005 noch weitere vier Jahre auf Bundesebene regieren “musste”, während wir Grüne Zeit hatten, unsere Regierungszeit aufzuarbeiten.
Gleichwohl ist zu konstatieren, dass es der SPD leider nicht gelingt, über Projekte wie Mindestlohn, Bürgerversicherung, “Aufstieg durch Bildung”, Geschlechtergerechtigkeit, ernsthafte Integration von Ökologie- und Klimapolitik ein schlüssiges Bild von einer modernen Sozialdemokratie zu malen. Dazu kam die peinliche und unlogische Ausgrenzungs-Taktik gegenüber der Linkspartei, die die Linkspartei wahrscheinlich nur noch stärker gemacht hat. Und auch die Peinlichkeiten in der Causa Hessen – da war die SPD zu blöd, eine linke Mehrheit zu nutzen, um politisch zu gestalten – ließen mich nur noch den Kopf schütteln.
Außerdem nervt mich an der SPD ihr Verbalradikalismus kombiniert mit einer “Realpolitik”, die damit nicht mehr viel zu tun hat. Man hat als Sozialdemokrat offenbar zwei nicht miteinander kommunizierende Haltungen – eine für den Parteitag und den Marktplatz und eine für den parlamentarischen Alltag. Derartiges habe ich bei Sozialdemokrat/innen unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher Strömungszugehörigkeit beobachtet.
Und um beim Thema des Artikels zu bleiben: Es stimmt, die nicht vorhandenen Themen sind nicht an den Bedürfnissen der Klientel orientiert diskutiert worden. Die Parole “Soziales Europa” ist ehrenhaft, kam aber wohl nicht so an. Zwar wird die SPD zur Bundestagswahl bestimmt wieder ein wenig zulegen, gleichwohl denke ich, dass sich bei der SPD schleunigst “etwas tun” muss.
“SPD – kommt endlich aus dem Loch!” Man will sich diese kindische alte Tante greifen und mal so richtig doll durchschütteln.
Gut gefällt mir an der Analyse, dass auch auf das Personal der SPD eingegangen wird. Hier scheint mir ein Hauptproblem zu liegen. Die SPD hat zur Zeit auf Bundesebene niemanden, der sozialdemokratische Inhalte glaubwürdig vermitteln könnte und durchsetzungsfähig ist. Gegen die CDu und CSU-Minister sehen die SPDler schwach aus. Die einzige Figur, die als Siegerin der Partei wieder etwas neuen Schwung hätte geben können – mE Ypsilanti – wurde von der eigenen Partei abserviert.
die häufigste frage nach der wahl zum europäischen parlament in deutschland: warum konnte die spd ihre wähler nicht mobilisieren?
die bindungen zu vielen stammwähler/innen sind durch die neoliberale agenda2010-politik beschädigt oder zerrissen. ein bild kann es anschaulich machen: schlägt ein mann seine familienangehörigen, so laufen sie davon, wenn sie das leid nicht mehr ertragen können.
fragt man sich warum blieben grüne nach agenda2010 auf erfolgskurs? beamtete lehrer/innen und andere staatsdiener/innen sowie viele selbstständige spürten das leid schlechter sozialpolitik nicht.
und nicht verpassen, die analyse von franz walter (in der “welt”).
Ich darf dann mal auf eine weitere SPD -Debatte in meinem Blog verweisen! Vielen Dank dafür! Lieber Reinhard!
Beste Grüße Martina
http://martinawilczynskimeinung.blog.de
[...] Bütikofer sieht das ähnlich: Wie sonst hätte sie auch positiv für Europa werben sollen? Als Bürgerrechtspartei – die im [...]
Es ist ja unglaublich, wie Sie Herr Bütikofer als ehemaliger Koalitionspartner der SPD großkotzig über die SPD herziehen. Auch durch Ihre Partei mit allen beschlossenen Gesetzen u.a.der Hartz IV Gesetze steht die SPD da, wo sie heute steht, nämlich am Abgrund.
Betrift Sie natürlich weniger, weil Ihre Wähler eh nichts arbeiten und gleich von der Wiege in Hartz IV gehen.
Liegt vielleicht auch an Ihrem Lebenslauf, das Sie es sich so einfach machen. Hier ein kleiner Ausschnitt zur Erinnerung.
Bütikofer nahm ein Studium der Philosophie, Sinologie und Geschichte in Heidelberg auf, schloss es aber nicht ab.
In der Studentenbewegung war Bütikofer beim maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland aktiv. 1982 war er bei der Grün-Alternative Liste in Heidelberg tätig. 1984 wurde er als Kandidat der Grün-Alternativen Liste ein Mitglied des Stadtrats in Heidelberg. Er trat der Grünen Partei bei. Von 1988 bis 1996 saß er als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg, wo er finanzpolitischer Sprecher war. Von 1997 bis 1999 war er zusammen mit Monika Schnaitmann Landesvorsitzender der Grünen in Baden-Württemberg.
Und so was sitzt auf unsere Kosten in Brüssel! Deutschland wo sind wir nur hingekommen?
Gruß Freund Alex
@Herbert oder Alex oder “so was”
Verehrter Zeitgenosse,
es ist Ihnen gelungen eine Haltung vollendet zum Ausdruck zu bringen, die als Basis für jede menschliche Dummheit seit je her geeignet ist und, fürchte ich, noch lange zur Verfügung bleiben wird: Gefällt mir ein Argument nicht, beschimpfe ich den, der es vorträgt. (Beim Beschimpfen muss es dabei, je nach Grad der Erregung, nicht bleiben; Eskalation jederzeit möglich.)
Merken Sie nicht, dass Sie sich damit lächerlich machen?
Mit freundlichen Grüßen,
Reinhard Bütikofer
Zunächst einmal mein lieber Zeitgenosse Büttikofer, es heißt Herbert und nicht Alex.
Alex war ein Versehen meinerseits.
Ob meine Haltung menschliche Dummheit zum Ausdruck bringt überlassen Sie mal besser mir. Auf Ihre Beurteilung kann ich ganz gut verzichten. Ob Sie jedoch intelligenter sind ist zu bezweifeln, aber eines haben Sie in Ihrem Leben gut hingebracht. Sie können auf Kosten der Allgemeinheit sehr gut schmarotzen, unverschämte Reden schwingen und das ganze als Politik verkaufen.
Sie müssen Aufpassen was Sie über Ihren ehemaligen Koalitionspartner so von sich geben, denn das könnte auch mal zurückschlagen.
Nachdem Sie es sich jetzt in Brüssel für das Altenteil so richtig bequem machen, bestätigen Sie in Ihrem Interview genau das, was ich moniert habe zu Ihrem Thema “SPD im Tief”.
Orginalton Bütikofer auf die Frage der Interviewerin:
Die SPD setzt sich jetzt auch für einen “Green New Deal” ein. Ist das nicht Ideenklau?
Bütikofer:
Das ist doch nicht das erste Mal, dass die SPD sich nach uns orientiert. Die wichtigen Reformen der ersten Regierung Schröder, alle von uns voran getrieben, wurden im Wahlkampf 2002 vom Kanzler als SPD-Errungenschaften verkauft. Das schadet uns nicht, weil die WählerInnen nicht dumm sind, die unsrigen schon gar nicht, und sich erinnern, wer das Original ist und wer die Kopie.
Also hatte ich doch Recht, als ich schrieb, das die Grünen und insbesondere Sie als ehemaliger Koalitionspartner großkotzig über die SPD herziehen und jetzt den Saubermann spielen und der SPD für die Misere die Schuld geben.
In Ihrem Interview haben Sie ganz klar bestätigt, das ausschliesslich Sie und Ihre Partei (wir sind das Orginal) für den größten Sozialabbau,die HartzIV Gesetze und die Umverteilung von unten nach oben in Deutschland verantwortlich sind.
Danke Herr Bütikofer für diese Aussage.
Bei Gelegenheit werden Sie daran erinnert!
Gruß Herbert