In der Bundesgeschäftsstelle wird die Kampagne von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl präsentiert.
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Reinhard Bütikofer: Biegen mit Taxi im Schritttempo in schmale Einbahnstraße ein. Gemächlich laufen zwei alte Leute in den Weg. Treffen… https://t.co/hGPQh380GY
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Nachdem ich am Dienstag Macron zu Nord Stream 2 befragen konnte, nun eine Bütis Woche zu diesem Thema mit der Frage: Wird Nord Stream 2 nicht gebaut werden?
https://goo.gl/ccjiw4 ... Weiter lesenWeniger einblendenMeine Plenarnotizen zur Sitzung des Europäischen Parlaments im April 2018. Das Thema der Woche war ganz klar die Rede des französischen Staatspräsidenten Macron. Gewinner der Woche war Martin Selmayr, allerdings eher ironisch ;) Verliererin der Woche war Bundeskanzlerin Merkel, die dem Europakapitel des Koalitionsvertrages leider nicht gerecht wird. Der Grüne Erfolg in dieser Woche war unser Fraktionsbeschluss, dass es in unseren Sitzungen keine Plastikflaschen mehr geben wird. Hier hat sich vor allem meine Kollegin Heidi Hautala verdient gemacht. Meine Arbeit in dieser Woche war wieder sehr vielgestaltig. Treffen mit dem südkoreanischen und chinesischen Botschafter und natürlich Nord Stream 2. ... Weiter lesenWeniger einblenden
In der heutigen Debatte mit dem französischen Staatspräsidenten Macron im Europäischen Parlament fragte ich: Wie wollen Sie das Europäische Parlament dabei unterstützen Nord Stream 2 zu verhindern?
Macrons Antwort war nicht völlig vage. Er sagte, er teile die Bedenken und es sei ein "sensitives" Projekt. Dadurch werde die "kollektive Energiesouveränität gegenüber Russland in Frage gestellt", sagte er außerdem. Es gehe um eine kohärente Energiepolitik, die "zu unseren Emissionsreduktionszielen passt". Europa dürfe bei der Energiesouveränität keinen Boden verlieren. Frankreich werde sich seine Energiesouveränität nicht nehmen lassen. "Manche mögen Kernenergie nicht, das verstehe ich gut. Aber da gibt es keine CO2-Emissionen. Aber man soll auch nicht zu sehr von der Kernkraft abhängen."
Auch Merkel hat bezüglich Nord Stream 2 bereits von einer "sehr heiklen Angelegenheit" gesprochen. ... Weiter lesenWeniger einblenden -
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