Unterwegs in Thüringen

Mit Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Thüringer Grünen, war ich am 10.September in Sachen Landtagswahlkampf in Thüringen unterwegs. Morgens bei der Verbraucherzentrale Thüringen e.V., Mittags in Schmalkalden bei Viba Sweets, die über 200 MitarbeiterInnen aus den verschiedenen Ausbildungsberufen beschäftigen, am Nachmittag schließlich "Auf dem Anger" im schönen Erfurt. Für ein Interview mit der Thüringer Allgemeinen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP war auch noch Zeit. Letzteres könnt Ihr/Sie übrigens hier nachlesen. [...]

Stellenausschreibung: Mitarbeiter/in Regionalbüro in Schwerin

Für die Besetzung des Regionalbüros in Schwerin sucht der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer ab Januar 2015 eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter für die Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode Mitte 2019. Besonders über Bewerbungen von Studenten und Studentinnen würden wir uns freuen. Voraussetzungen: Interesse an europapolitischen Themen, Kenntnisse über die europäischen Institutionen und Interesse an politischer Arbeit hohe Kompetenz in der Organisation von Arbeits- und Entscheidungsprozessen Einsatzbereitschaft, Zuverlässigkeit und eigeninitiatives Arbeiten hohe Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit gute englische Sprachkenntnisse sehr gute schriftliche und mündliche Ausdrucksfähigkeit Erfahrungen in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Nähe zur [...]

Es ist Sommer

Liebe Wanderer und Wandrerinnen im Internet, solltet ihr/sollten Sie sich trotz Sommerpause auf diese, meine Website verirrt haben, müssen wir, was aktuelle Grüne Initiativen, Vorschläge, Forderungen und Erfolge betrifft, aktuell leider passen. Der Grund wurde im Vorbeigehen schon genannt: Es ist Sommerpause, auch bei uns.

Wir wünschen einen schönen Sommer, einen ruhigen, soweit das möglich ist friedlichen, einen Sommer zum Kraft tanken. Ab September sind wir, dann mit dem ganzen neuen Team, und mit frischer Energie für euch und Sie wieder da.

Beste Grüße
Reinhard Bütikofer

Bütis Woche: Juncker Kommissionspräsident! Gut!

Mit dem überzeugenden Ergebnis von 422 Ja Stimmen bei 250 Nein Stimmen, 47 Enthaltungen und 10 ungültigen Stimmen ist Jean-Claude Juncker, der im zurückliegenden Europawahlkampf als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei angetreten war, zum neuen Kommissionspräsidenten gewählt worden. Im Vorfeld dieser Parlamentsentscheidung gab es erhebliche Nervosität. Spanische, britische und französische Sozialisten wollten Juncker nicht wählen, hieß es, und mindestens italienische Berlusconi Freunde und ungarische Orbán Gefolgsleute auch nicht. Kundige EU-Beobachter spekulierten, Juncker könnte sehr geschwächt sein neues Amt antreten, wenn er nur knapp über den erforderlichen 376 Stimmen liegen würde. Andere wollten noch nicht einmal ein Scheitern ganz ausschließen, obwohl letzteres [...]

Europäische Maritime Sicherheitsstrategie (EMSS): Krude Vermischung von Wirtschaftsinteressen, militärische Machtprojektion und Flüchtlingsabwehr

Die am Dienstag, dem 24. Juni 2014, vom Rat der Europäischen Union angenommene gemeinsame Europäische Maritime Sicherheitsstrategie (EMSS) verspricht globale maritime Machtentfaltung durch Seestreitkräfte zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen. In der Strategie bringt der Rat zum Ausdruck, „[...] Die Seestreitkräfte der Mitgliedsstaaten sollten auf See und von See aus, strategische Aufgaben wahrnehmen und im globalen Maßstab Reichweite, Flexibilität und Zugangsmöglichkeiten bieten, […]. Ihre anhaltende Präsenz muss die Freiheit der Schifffahrt unterstützen und trägt durch Abschreckung, Vorbeugung und Bekämpfung rechtswidriger und illegaler Handlungen im globalen maritimen Bereich zur Good Governance bei […].“ Kurz, ohne das Geld und die Kriegsschiffe zu haben, spielt der [...]

Pressemitteilung: EU-Umweltminister billigen nationale Anbauverbote – Genlobby hat ihr Ziel erreicht

Die Umweltminister der EU-Mitgliedsstaaten haben auf einem Treffen in Brüssel einer Veränderung des Zulassungsverfahrens für genmanipulierte Pflanzen zugestimmt. Diese sieht vor, dass künftig unabhängig vom EU-Zulassungsverfahren jeder Mitgliedsstaat für sich entscheiden kann, ob er gentechnisch verändertem Saatgut die Zulassung erteilen möchte oder nicht. Der grüne Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer kommentiert: „Es ist bedauerlich, dass die Umweltminister nicht auf die Stimmen der Vernunft, sondern auf die Einflüsterungen der Genlobby gehört haben. Wir werden uns auch im neuen Europaparlament dafür einsetzen, diese Regelung zu stoppen. Sollten wir dafür keine Mehrheit finden, wäre die Strategie der Genlobby voll aufgegangen – künftig wären EU-weite Anbauverbote praktisch [...]