Reinhards Standpunkt
[14. Mai 2012 | Kommentieren! | 5 mal angesehen]
Oh, ATALANTA!

Vergangene Woche hat das Plenum des Europaparlaments einer Resolution
zum Thema Hochseepiraterie zugestimmt, die der geplanten Ausweitung der
EU-Mission ATALANTA auf den somalischen Küstenstreifen ausdrücklich
Rückendeckung gibt. Wir Grüne stimmten mit Nein. Dem Votum war ein
heftiges Kompetenzgerangel zwischen Außen- und Verkehrsausschuss des
Parlaments vorausgegangen.

Photo Credit: (flickR) Bundeswehr

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[16. Mai 2012 | 22 mal angesehen]
Bütis Woche, 16.Mai: Worüber Straßburg kommende Woche berät

Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum der kommenden Woche in Straßburg. Beschäftigen wird sich das Europäische Parlament insbesondere mit dem anstehenden EU-Sondergipfel, auf dem ein Wachstumspakt angenommen werden soll.

Photo credit: Autor norrebrogade von flickR

[15. Mai 2012 | 8 mal angesehen]
Bütis Woche: Wie grün wird die Chemie?

Im Rahmen des “Spring Council” der Europäischen Grünen Partei organisierte ich am 12. Mai wieder einen Workshop zu Industriepolitik. Auf diesen Workshop war eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung Gegenstand mit dem Titel “Going Green: Chemie – Handlungsfelder für eine ressourceneffiziente Chemieindustrie”.

[2. Mai 2012 | 67 mal angesehen]
Bütis Woche: 24.April: Kein Spaß mit Schiefergas! Viel Emotion im EP-Industrieausschuss

Im Industrie-Ausschuss fliegen nicht so oft politisch die Fetzen. Doch am 24. April bot ein Berichtsentwurf zum Thema „Schiefergas“ Anlass dazu. Berichterstatterin Niki Tzavela (GR, EFD) bekam heftige Unterstützung – und heftige Kritik bei der ersten Debatte ihrer Vorlage. Die verschiedenen Positionen liegen sehr weit auseinander.

[24. Apr 2012 | 36 mal angesehen]
EU Atalanta: Aus Erfahrung nicht klug

Die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias sollte wirksamer werden. Aber dazu muss man anders ansetzen, als es die Bundesregierung mit der geplanten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes auf den somalischen Küstenstreifen tut. Die Bundesregierung will den Bundestag verführen, sich sehenden Auges in ein zweifelhaftes Abenteuer zu stürzen. In der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung vom 24.4. habe ich argumentiert, wieso ich gegen die geplante Mandatsausweitung bin.

Photo credit: (FlickR) ©Bundeswehr/Glenewinkel.